Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3646 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Weiternutzung von Bildern des Bundes (Open Government Pictures)

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt.»

23.09.2026, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, der Bundesrat hat die Fragen so weit beantwortet.»

Auszug

Ich glaube, der Bundesrat hat die Fragen so weit beantwortet. Wie Sie in der Antwort gesehen haben, ist er nicht dagegen, eine Freigabe zu ermöglichen, wenn es keinen unverhältnismässigen Aufwand gibt oder keine Zusatzkosten entstehen. Wir können auch einmal noch bilateral darüber sprechen, soweit ich das kann.

23.09.2026, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin von der Antwort teilweise befriedigt.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für die Beantwortung meiner Fragen. Ich bin von der Antwort teilweise befriedigt. Einerseits anerkenne ich natürlich, dass eine völlig pauschale, ungeprüfte Freigabe von Bildern nicht möglich ist, da es entgegenstehende Urheber- und Nutzungsrechte, allenfalls Persönlichkeitsrechte gibt.

23.09.2026, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Michel ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

23.09.2026, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat bereit diejenigen Bilder zur Nachnutzung freizugeben, für deren Freigabe keine zusätzlichen Kosten entstehen?1
    + 4 mehr
    • Die Online-Medienagentur des VBS schreibt, ihre Fotos seien für «privaten, kommerziellen und redaktionellen Gebrauch», bei den einzelnen Dateien steht dann jedoch die Einschränkung NC, also non-commercial.
    • Ist der Bundesrat bereit die Nachnutzung auch für Unternehmen und freie Plattformen wie Wikipedia zu erlauben?
    • Wie sieht der Bundesrat das Spannungsfeld zwischen Bildern des Bundes und dem Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG)?
    • Müssten zum Beispiel Fotos deren Urheberrechtsschutz abgelaufen ist, nicht gleich behandelt werden wie Daten, also zur freien Nachnutzung kostenlos zur Verfügung gestellt werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Antwort zu Frage 1: Ja, der Bundesrat ist im Grundsatz bereit, Bilder des Bundes zur Nachnutzung freizugeben, sofern keine daten-, urheber-, persönlichkeits-, informationsschutz- oder sicherheitsrechtlichen Gründe entgegenstehen und der Aufwand verhältnismässig bleibt.1
    + 2 mehr
    • Dabei ist zu präzisieren, dass auch eine Freigabe ohne externe Zusatzkosten bundesinterne Aufwände verursacht.
    • Pro Bild ist für die formelle Sichtung, Rechteklärung, Prüfung von Persönlichkeits-, Informations- und Sicherheitsschutz, technische Aufbereitung, Metadatenpflege und Qualitätssicherung mit rund 30 Minuten Aufwand zu rechnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3646 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩