Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3647 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Sicherheit beim Fahren. Dauerhaftes freiwilliges Abschalten der Assistenz- und Warnsysteme im Auto ermöglichen

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Rémy WyssmannSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtslage so anzupassen, dass die Assistenz- und Warnsysteme im Auto künftig dauerhaft deaktiviert werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtslage so anzupassen, dass die Assistenz- und Warnsysteme im Auto künftig dauerhaft deaktiviert werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Umfang und Ausmass von Assistenz- und Warnsystemen zunehmend kritisch hinterfragt werden.
    • Die Schweizer Unfallzahlen zeigen aber, dass Unaufmerksamkeit eine häufige Unfallursache ist.
    • Technische Lösungen, die Fahrzeuglenkende dabei unterstützen, ihre Aufmerksamkeit dem Verkehr zu widmen oder bei drohenden Notfällen einzugreifen, dienen der Verkehrssicherheit und liegen daher im öffentlichen Interesse.
    • Die Abgabe der Warnungen und Eingriffe erfolgt aufgrund technischer Vorgaben und darf nach aktueller Rechtslage von den Herstellern höchstens für die Dauer einer Fahrt ausschaltbar gemacht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3647 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩