Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Martine DocourtNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für ein nationales Rahmengesetz (LEX PFAS) auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen, um den mit per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) verbundenen Risiken für Mensch und Umwelt vorzubeugen, und diese Risiken zu verringern und koordiniert zu bewältigen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Entwurf für ein nationales Rahmengesetz (LEX PFAS) auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen, um den mit per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) verbundenen Risiken für Mensch und Umwelt vorzubeugen, und diese Risiken zu verringern und koordiniert zu bewältigen.1
    + 2 mehr
    • Dieses Gesetz soll insbesondere:
    • einen einheitlichen Rechtsrahmen schaffen, der den gesamten Lebenszyklus von PFAS abdeckt (Herstellung, Inverkehrbringen, Verwendung, Emissionen, Abfallbewirtschaftung und Sanierung);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Herausforderungen, die mit der Belastung von Mensch und Umwelt durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen PFAS einhergehen, bewusst und nimmt diese ernst.
    • Er hat bereits verschiedene Regulierungen zu PFAS verabschiedet und im Dezember 2025 die Ausarbeitung eines Aktionsplans zu langlebigen Chemikalien, insbesondere PFAS, beschlossen.
    • Bund und Kantone haben im Rahmen der Erarbeitung die Koordination und die Zusammenarbeit zum Thema PFAS bereits weiter intensiviert.
    • Der Aktionsplan soll Ende 2027 vorliegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3691 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩