
← Start26.3719 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Straftatbestand "Erzwungener Suizid"
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonKatharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen an den Bundesrat:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen an den Bundesrat:1
+ 3 mehr
- Ist sich der Bundesrat der Problematik des erzwungenen Suizids bewusst und wie gross schätzt er das Problem in der Schweiz ein?
- Kann ein erzwungener Suizid bzw. langfristige psychische Gewalt mit den heutigen Instrumenten strafrechtlich verfolgt und der/die Täter*in verurteilt werden?
- Wenn ja, in welcher Form?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die vorliegende Interpellation hat starke Bezüge zur Motion 25.3062 (de Quattro , Den Begriff der Zwangskontrolle in unserer Gesetzgebung verankern).1
+ 4 mehr
- Wie bereits in der Stellungnahme vom 15. Mai 2025 auf jene Motion festgehalten, ist der Bundesrat skeptisch, dass sich das in den beiden Vorstössen geäusserte Anliegen im Strafrecht angemessen und zielführend regeln lässt.
- Zu 1: Der Bundesrat anerkennt die komplexe Problematik rund um die Ursachen von Selbsttötungen.
- Dass zu diesen Ursachen in der Schweiz keine Statistiken bestehen, dürfte darauf zurückzuführen sein, dass sich die verschiedenen Faktoren und deren Bedeutung für einen Suizid im Nachhinein häufig nicht mit Sicherheit bestimmen lassen, insbesondere nicht mit der für strafrechtliche oder statistische Zwecke erforderlichen Sicherheit.
- Die Ursachen, die dazu führen, dass eine Person sich aus Verzweiflung das Leben nimmt, sind oft vielfältig.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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