Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3723 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verbesserungspotenzial bei der Innovationsförderung gemäss Klimaschutzgesetz

In Ständerat geplant

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jakob StarkTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Mit der Annahme des Klimaschutzgesetzes und dem Inkrafttreten der Innovationsförderung wurde ein kraftvolles Instrument (Programm ITINERO) geschaffen, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft über neuartige Technologien und Prozesse voranzubringen (Art. 6 KIG).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Annahme des Klimaschutzgesetzes und dem Inkrafttreten der Innovationsförderung wurde ein kraftvolles Instrument (Programm ITINERO) geschaffen, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft über neuartige Technologien und Prozesse voranzubringen (Art. 6 KIG).1
    + 2 mehr
    • Rückmeldungen aus der Wirtschaft sowie die geringe Anzahl von finanzierten Projekten lassen jedoch Zweifel zu, dass diese Innovationsförderung seine Wirkung in der Praxis entfalten kann.
    • Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von administrativer Komplexität bis zu den hohen Anforderungen im Bereich des Innovationsgrads.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bisher wurden sechs Projekte sowie ein Branchenprogramm mit einer Gesamtsumme von rund 105 Millionen Franken verfügt.1
    + 4 mehr
    • Elf weitere Projekte mit einem beantragten Fördervolumen von insgesamt 218,3 Millionen Franken werden derzeit evaluiert.
    • Die neuartigen Projekte stammen aus verschiedenen Branchen, darunter Chemie, Pharma, Gütertransport, Recycling, Asphaltproduktion und Wasserstoff- sowie Synthesegaserzeugung.
    • Die zwei Hauptziele gemäss Klima- und Innovationsgesetz (KlG; SR 814.310) sind die Neuartigkeit und die Reduktion der Treibhausgasemissionen.
    • Diese Ziele werden mit den verfügten und beantragten Projekten auf der Grundlage der bereitgestellten Informationen erreicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Ständerat geplant

    • In Ständerat geplant · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3723 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · In Ständerat geplant
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