
← Start26.3723 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verbesserungspotenzial bei der Innovationsförderung gemäss Klimaschutzgesetz
In Ständerat geplant
Eingereicht vonJakob Stark
JSSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jakob Stark
JSSVP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Mit der Annahme des Klimaschutzgesetzes und dem Inkrafttreten der Innovationsförderung wurde ein kraftvolles Instrument (Programm ITINERO) geschaffen, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft über neuartige Technologien und Prozesse voranzubringen (Art. 6 KIG).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit der Annahme des Klimaschutzgesetzes und dem Inkrafttreten der Innovationsförderung wurde ein kraftvolles Instrument (Programm ITINERO) geschaffen, um die Dekarbonisierung der Wirtschaft über neuartige Technologien und Prozesse voranzubringen (Art. 6 KIG).1
+ 2 mehr
- Rückmeldungen aus der Wirtschaft sowie die geringe Anzahl von finanzierten Projekten lassen jedoch Zweifel zu, dass diese Innovationsförderung seine Wirkung in der Praxis entfalten kann.
- Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von administrativer Komplexität bis zu den hohen Anforderungen im Bereich des Innovationsgrads.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Bisher wurden sechs Projekte sowie ein Branchenprogramm mit einer Gesamtsumme von rund 105 Millionen Franken verfügt.1
+ 4 mehr
- Elf weitere Projekte mit einem beantragten Fördervolumen von insgesamt 218,3 Millionen Franken werden derzeit evaluiert.
- Die neuartigen Projekte stammen aus verschiedenen Branchen, darunter Chemie, Pharma, Gütertransport, Recycling, Asphaltproduktion und Wasserstoff- sowie Synthesegaserzeugung.
- Die zwei Hauptziele gemäss Klima- und Innovationsgesetz (KlG; SR 814.310) sind die Neuartigkeit und die Reduktion der Treibhausgasemissionen.
- Diese Ziele werden mit den verfügten und beantragten Projekten auf der Grundlage der bereitgestellten Informationen erreicht.1
📎 Quellen · 1
- 3
In Ständerat geplant
- In Ständerat geplant · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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