
← Start26.3725 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ergänzende und marktkonforme Instrumente zur Umsetzung der Gigabitstrategie
In Ständerat geplant
Eingereicht vonMathias Zopfi
MZ
GRÜGLGlarus
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Mathias Zopfi
MZ
GRÜGLGlarus reicht Interpellation ein.
- Mit der Gigabitstrategie verfolgt der Bundesrat das Ziel, der Bevölkerung und der Wirtschaft in der ganzen Schweiz den Zugang zu leistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen mit sehr hohen Übertragungsraten zu ermöglichen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit der Gigabitstrategie verfolgt der Bundesrat das Ziel, der Bevölkerung und der Wirtschaft in der ganzen Schweiz den Zugang zu leistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen mit sehr hohen Übertragungsraten zu ermöglichen.1
+ 4 mehr
- Der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur soll dabei weiterhin primär marktwirtschaftlich durch private Anbieter erfolgen.
- Für Gebiete, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, hat der Gesetzgeber mit dem Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen (Breitbandförderungsgesetz, BBFG) ein gezielt subsidiäres Förderinstrument vorgeschlagen.
- In diesem Rahmen ist vorgesehen, dass Bund und Kantone Projekte in dünn besiedelten Gebieten unterstützen können, sofern nachgewiesen ist, dass kein marktwirtschaftlicher Ausbau erfolgen kann.
- Neben den durch das BBFG erfassten Projekten bestehen aber auch Ausbauvorhaben, bei welchen ein Glasfaserausbau grundsätzlich marktfähig wäre, deren Realisierung sich jedoch aufgrund hoher Investitionskosten und langer Amortisationszeiten verzögert oder nur eingeschränkt möglich ist.1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat bereitet derzeit die Botschaft zum Breitbandfördergesetz (BBFG) vor.1
+ 4 mehr
- Das damit vorgeschlagene Förderprogramm soll Investitionen in Breitbandprojekte anstossen, die ohne Finanzhilfe nicht realisiert würden.
- Als Empfängerinnen von Finanzhilfen in Form von nicht rückzahlbaren Geldleistungen sind die Gemeinden vorgesehen.
- Sie können die Fördergelder für den Bau eines eigenen Netzes verwenden und dessen Betrieb an eine Netzbetreiberin vergeben.
- Alternativ können sie die Gelder an eine in einem wettbewerblichen Verfahren ausgewählte Netzbetreiberin weiterreichen, welche das Netz baut und betreibt.1
📎 Quellen · 1
- 3
In Ständerat geplant
- In Ständerat geplant · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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