Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Steht der Bundesrat zu seiner Zusage von 1999, wonach er die vollständige Aufklärung betreffend vermuteter Schweiz-Besuche von Josef Mengele begrüsst und unterstützt, sofern „neue Erkenntnisse“ vorliegen?
    • Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass das Auftauchen bisher unbekannter Akten diese Bedingung erfüllt?
    • Weshalb sperrte sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) zuerst gegen die Herausgabe dieser Akten, selbst in angepasster Form (z. B. durch Anonymisierung oder Schwärzung)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat bekräftigt die 1999 zum Ausdruck gebrachte Haltung, wonach er die geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung eines möglichen Aufenthalts von Josef Mengele in der Schweiz begrüsst und unterstützt.1
    + 3 mehr
    • Er stimmt der Aussage zu, dass eine neue Erkenntnislage besteht, die eine erweiterte Einsicht des betreffenden Dossiers (E4320C#2001/55#2605* «Mengele Josef, 16.03.1911 (236:0) 831/17») rechtfertigt.
    • Diese liegt allerdings nicht im Auftauchen bisher unbekannter Akten, sondern in der in der Antwort auf die Frage 2 dargelegten Klärung, dass das Dossier vom Bundesratsbeschluss vom 7. Dezember 2001 erfasst ist.
    • Das Schweizerische Bundesarchiv (BAR) hat den entsprechenden Bundesratsbeschluss (und einen damit zusammenhängenden vom 18. Mai 2004) am 11. Juni 2026 publiziert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3739 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩