
← Start26.3750 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gotthard-Eisenbahnachse. Plant der Bundesrat, die bei der Ausarbeitung der Botschaft 2027 aufgetretenen Mängel zu beheben?
In Ständerat geplant
Eingereicht vonFabio Regazzi
FRMIT
TITessin
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Interpellation ein.
- Angesichts der strategischen Bedeutung der Gotthardachse für den nationalen und internationalen Personenverkehr sowie für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene frage ich den Bundesrat:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Angesichts der strategischen Bedeutung der Gotthardachse für den nationalen und internationalen Personenverkehr sowie für die Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene frage ich den Bundesrat:1
+ 4 mehr
- Der Kanton Tessin hat Infrastrukturvorschläge vorgelegt.
- Dazu gehören der Ausbau der Strecke Cadenazzo–Locarno auf den Brücken über die Verzasca und den Ticino, die Anpassung des Knotenpunkts Mendrisio sowie der Ausbau der Knotenpunkte Bellinzona und Lugano.
- Weshalb wurden diese Vorschläge nicht in den Evaluationsauftrag aufgenommen, der der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) im Rahmen des Gutachtens «Verkehr ’45» erteilt wurde?
- Hält es der Bundesrat für richtig, dass Massnahmen, die nicht von den Fachleuten der ETHZ bewertet wurden, de facto von vornherein von einer Berücksichtigung in der Botschaft 2027 ausgeschlossen sind?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Das Gutachten der ETH Zürich umfasste sämtliche bereits beschlossene Massnahmen, für welche beim Bundesamt für Verkehr (BAV) bis am 15. Januar 2025 noch kein Plangenehmigungsgesuch eingereicht war.1
+ 4 mehr
- Zudem wurden alle Massnahmen überprüft, welche im Rahmen der Konsolidierung mit Stand Herbst 2024 für notwendig erachtet wurden, um das Angebotskonzept 2035 konsolidiert zu stabilisieren.
- Es wurden keine zusätzlich von Kantonen eingereichte Massnahmen in die Überprüfung aufgenommen.
- Ziel des Gutachtens der ETH Zürich war es zu untersuchen, welche Infrastrukturprojekte für die Schweiz prioritär sind und welche allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollen.
- Es ging nicht darum, von den Kantonen vorgelegte neue Projekte zu beurteilen.1
📎 Quellen · 1
- 3
In Ständerat geplant
- In Ständerat geplant · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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