
← Start26.3751 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Untergräbt die EU-Deregulierung die Schweizer Anforderungen?
In Ständerat geplant
Eingereicht vonPeter Hegglin
PHMIT
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Peter Hegglin
PHMIT
ZGZug reicht Interpellation ein.
- Ich bitte deshalb den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte deshalb den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
+ 4 mehr
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass keine Lebens- und Futtermittel aus NGT1-Pflanzen ungekennzeichnet in Verkehr gebracht werden?
- Welche Massnahmen sind dafür vorgesehen?
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die technischen Nachweismethoden vorhanden und anwendbar sind, um die nicht gekennzeichneten Importe aus der EU auf gentechnische Veränderungen zu kontrollieren?
- Welche Nachweismethoden werden dafür genutzt und welche Genauigkeit besitzen diese?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat gemäss Artikel 37a Absatz 2 Gentechnikgesetz (SR 814.91) eine Vorlage für eine risikobasierte Zulassungsregelung für Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien (Bundesgesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien (NZTG)) ausgearbeitet.1
+ 4 mehr
- Diese Vorlage war bis am 9. Juli 2025 in der Vernehmlassung.
- Die Botschaft soll dem Parlament im zweiten Semester 2027 vorgelegt werden.
- Der Bundesrat legt dabei Wert darauf, dass der Schweizer Landwirtschaft durch die neue Regelung keine Wettbewerbsnachteile entstehen.
- 1) In der Schweiz müssen Lebens- und Futtermittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten oder daraus gewonnen wurden, zugelassen und gekennzeichnet sein.1
📎 Quellen · 1
- 3
In Ständerat geplant
- In Ständerat geplant · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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