Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3751 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Untergräbt die EU-Deregulierung die Schweizer Anforderungen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte deshalb den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Wie stellt der Bundesrat sicher, dass keine Lebens- und Futtermittel aus NGT1-Pflanzen ungekennzeichnet in Verkehr gebracht werden?
    • Welche Massnahmen sind dafür vorgesehen?
    • Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die technischen Nachweismethoden vorhanden und anwendbar sind, um die nicht gekennzeichneten Importe aus der EU auf gentechnische Veränderungen zu kontrollieren?
    • Welche Nachweismethoden werden dafür genutzt und welche Genauigkeit besitzen diese?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat gemäss Artikel 37a Absatz 2 Gentechnikgesetz (SR 814.91) eine Vorlage für eine risikobasierte Zulassungsregelung für Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien (Bundesgesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien (NZTG)) ausgearbeitet.1
    + 4 mehr
    • Diese Vorlage war bis am 9. Juli 2025 in der Vernehmlassung.
    • Die Botschaft soll dem Parlament im zweiten Semester 2027 vorgelegt werden.
    • Der Bundesrat legt dabei Wert darauf, dass der Schweizer Landwirtschaft durch die neue Regelung keine Wettbewerbsnachteile entstehen.
    • 1) In der Schweiz müssen Lebens- und Futtermittel, die gentechnisch veränderte Organismen (GVO) sind, solche enthalten oder daraus gewonnen wurden, zugelassen und gekennzeichnet sein.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Ständerat geplant

    • In Ständerat geplant · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3751 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · In Ständerat geplant
    ↩