Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3756 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sichtbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen sicherstellen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Vroni Thalmann-BieriLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen und der Bundesversammlung nötigenfalls gesetzliche Anpassungen vorzuschlagen, damit die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen und Streamingdiensten gewährleistet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die erforderlichen Massnahmen zu ergreifen und der Bundesversammlung nötigenfalls gesetzliche Anpassungen vorzuschlagen, damit die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf digitalen Plattformen und Streamingdiensten gewährleistet werden.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind insbesondere:
    • die Sichtbarkeit und Auffindbarkeit von Musik aus allen Sprachregionen zu fördern;
    • die Gleichbehandlung des Schweizer Musikschaffens gegenüber Angeboten aus ausländischen Märkten sicherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Sichtbarkeit und die Auffindbarkeit des Schweizer Musikschaffens auf den Streamingplattformen sind wichtige kulturpolitische Ziele zur Sicherstellung der kulturellen Diversität.
    • Wie der Bundesrat zuletzt in seiner Antwort vom 22. September 2025 auf die Frage 25.7777 Müller-Altermatt («Wie weit ist das Projekt einer Branchenvereinbarung mit den Streaming-Anbietern?») festhielt, laufen derzeit unter der Leitung des BAK Verhandlungen zwischen der Musikbranche und den wichtigsten Streaminganbietern zu den in der vorliegenden Motion aufgeworfenen Fragen.
    • Sollte bis Mitte 2027 keine befriedigende Einigung erzielt werden, wären in einem nächsten Schritt gesetzgeberische Massnahmen zu prüfen und dem Parlament gegebenenfalls entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3756 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩