
← Start26.3767 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Strategische Steuerung bei der Bekämpfung des Japankäfers
Erledigt
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- Die bisherige Entwicklung – insbesondere im Tessin, wo die ursprüngliche Tilgungsstrategie aufgegeben werden musste – wirft Fragen zur strategischen Steuerung zwischen Bund und Kantonen auf.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die bisherige Entwicklung – insbesondere im Tessin, wo die ursprüngliche Tilgungsstrategie aufgegeben werden musste – wirft Fragen zur strategischen Steuerung zwischen Bund und Kantonen auf.1
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- Verschiedene parlamentarische Vorstösse behandelten bereits Forschung, Bekämpfung und wirtschaftliche Folgen.
- Weniger geklärt erscheint dagegen die Governance- und Steuerungsebene.
- Vor diesem Hintergrund bitten wir den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Nach welchen fachlichen und rechtlichen Kriterien wird entschieden, ob in einem Kanton oder in einer betroffenen Region eine Tilgungsstrategie oder eine Eindämmungsstrategie verfolgt wird?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- 1: Bei Quarantäneorganismen ist bei neuen Befallsherden die Tilgung das vorrangige Ziel.1
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- Ist eine Ausrottung des Japankäfers objektiv nicht mehr aussichtsreich, kann das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) nach Anhörung der betroffenen Kantone den Wechsel von der Tilgungs- zur Eindämmungsstrategie beschliessen.
- Für diesen Entscheid sind insbesondere die Grösse und die geografische Ausbreitung der Japankäfer-Population wichtige Kriterien.
- 2: Die Pflanzengesundheitsverordnung (PGesV, SR 916.20) und die Verordnung des BLW über phytosanitäre Massnahmen für die Landwirtschaft und den produzierenden Gartenbau (VpM-BLW, SR 916.202.1) verpflichten die Kantone zur Überwachung und Bekämpfung des Japankäfers.
- Ein Notfallplan des BLW konkretisiert diese Vorgaben und legt schweizweit verbindliche Mindeststandards fest.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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