
← Start26.3772 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beseitigung des Engpasses in Crissier. Stillstand
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Yvan Pahud
YPSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Nachdem die Gemeinde Chavannes die zwischen dem Bundesamt für Strassen (ASTRA), dem Kanton Waadt und den acht Gemeinden im Westen von Lausanne geschlossene Vereinbarung gekündigt hat, steht das Grossprojekt zur Beseitigung des Engpasses bei Crissier still.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nachdem die Gemeinde Chavannes die zwischen dem Bundesamt für Strassen (ASTRA), dem Kanton Waadt und den acht Gemeinden im Westen von Lausanne geschlossene Vereinbarung gekündigt hat, steht das Grossprojekt zur Beseitigung des Engpasses bei Crissier still.1
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- Was schon vor der Kündigung der Vereinbarung durch die Gemeinde Chavannes galt, gilt auch heute noch, nämlich:
- Mit 118 000 Fahrzeugen pro Tag ist dieser Abschnitt nach wie vor der zweitgrösste Autobahnknotenpunkt der Schweiz.1
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Antwort des Bundesrates
- Gut ausgebaute Verkehrsinfrastrukturen steigern die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, eröffnen neue Chancen und gewährleisten gleichwertige Lebensbedingungen sowie eine ausgewogene räumliche Entwicklung in der ganzen Schweiz.1
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- Zudem kann ein leistungsfähiges Autobahnnetz das Siedlungsgebiet vom Ausweichverkehr entlasten.
- Aus Sicht des Bundesrates sind deshalb die Sicherheit und die Leistungsfähigkeit der Nationalstrassen von zentraler Bedeutung.
- Der Bundesrat bekräftigt seinen Willen, den Engpass in Crissier zu beseitigen, und bedauert den fehlenden Fortschritt in diesem Projekt.
- Auf Wunsch des Kantons und der betroffenen Gemeinden sehen die aktuellen Pläne zusätzliche Autobahnausfahrten vor.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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