Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3773 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Rüstungsforschung durch den ETH-Bereich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Mit dem «Research Program Security» setzen VBS und der ETH-Bereich die rüstungspolitische Strategie 2025 des Bundesrats um.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dem «Research Program Security» setzen VBS und der ETH-Bereich die rüstungspolitische Strategie 2025 des Bundesrats um.1
    + 4 mehr
    • Ziel ist die Entwicklung innovativer Lösungen für aktuelle Sicherheits- und Verteidigungsherausforderungen.
    • Im Fokus stehen insbesondere Dual-Use-Technologien wie Künstliche Intelligenz, Quantentechnologien und autonome Systeme.
    • Das Programm wird von armasuisse mit zwei Millionen Franken finanziert; die ETH können Eigenleistungen einbringen.
    • Sie behalten sich zudem vor, bestimmte Technologien oder Anwendungsbereiche ein- oder auszuschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ziel des Forschungsprogramms «Security» ist es, kritisches technologisches Wissen im Inland langfristig aufzubauen und Abhängigkeiten vom Ausland zu reduzieren.1
    + 4 mehr
    • Entsprechend verfolgt der Bundesrat das Ziel, dass die Forschungsergebnisse explizit der Schweiz zugutekommen.
    • Forschungsergebnisse können unter Einhaltung der Aussenpolitischen Ziele sowie der Neutralität jedoch bewusst in internationale Kooperationen eingebracht werden.
    • Dies ist auch ein Ziel der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates.
    • Die Veröffentlichung und Verbreitung der Ergebnisse dieses Programms ist in Forschungsverträgen und der Programmvereinbarung geregelt und kann – wie bei jedem von armasuisse finanzierten Forschungsprojekt – eingeschränkt werden, um übergeordnete öffentliche Interessen zu wahren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3773 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩