Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Digitalisierung sind neue Wirtschaftsformen aufgekommen.1
    + 3 mehr
    • In Bezug auf die "Plattform-Ökonomie" wird der Bundesrat deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
    • Wie viele Steuerprüfungen von Influencer:innen wurden in den letzten fünf Jahren durchgeführt?
    • Wie hoch sind die Umsätze der Influencer:innen und Content-Creator:innen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu 1.–3.: Die Veranlagung und der Bezug der direkten Bundessteuer (DBST) erfolgen durch die Kantone unter Aufsicht des Bundes (Art. 2 und Art. 102 Abs. 1 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]).1
    + 4 mehr
    • Steuerprüfungen liegen deshalb grundsätzlich in der Zuständigkeit der kantonalen Steuerbehörden.
    • Daher verfügt der Bund für die Belange der DBST über keine spezifischen Daten zu Steuerprüfungen, Umsätzen oder nicht deklarierten Einkommen von Influencerinnen, Influencern und Content-Creators.
    • Im Bereich der Mehrwertsteuer (MWST) kann die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) diese steuerpflichtigen Personen anhand der verfügbaren Daten nicht eindeutig als eigene Personengruppe identifizieren, weshalb auch hier keine spezifischen Angaben vorliegen.
    • Zu 4.: Die Veranlagung der DBST obliegt den kantonalen Steuerbehörden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3788 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩