Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3803 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Gibt es Fortschritte?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marionna SchlatterZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat am 1. April 2026 entschieden, dass er der Initiative für einen Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ohne Gegenvorschlag ablehnt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat am 1. April 2026 entschieden, dass er der Initiative für einen Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ohne Gegenvorschlag ablehnt.1
    + 4 mehr
    • Das hat er mitunter damit begründet, dass «substanzielle Fortschritte bei Abrüstung und Risikoreduktion am wirksamsten im Rahmen des 1970 in Kraft getretenen Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) erzielt werden können»
    • Die 11. Überprüfungskonferenz des NPT ist im Mai 2026 jedoch ohne Schlussdokument und ohne Plan für nukleare Abrüstung zu Ende gegangen.
    • Das ist die dritte Überprüfungskonferenz in Folge (2015, 2022, 2026), die ohne Ergebnis endete; ein im Konsens verabschiedetes Schlussdokument hat der NPT-Überprüfungsprozess letztmals 2010 hervorgebracht.
    • Es sind also seit 2015 keine Fortschritte mehr erzielt worden – trotz starker Verschlechterung der nuklearen Bedrohungslage weltweit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1 und 3: Der Bundesrat unterstützt weiterhin das Ziel einer Welt ohne Kernwaffen.1
    + 4 mehr
    • Er hält fest, dass Fortschritte in der Abrüstung am ehesten im Rahmen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT; SR 0.515.03) erzielt werden können.
    • Der NPT ist ein zentrales Element der globalen Sicherheitsarchitektur und wird von der grossen Mehrheit seiner 191 Vertragsstaaten gewissenhaft umgesetzt.
    • Er zeigt seine Wirkung konkret darin, dass die Verbreitung von Kernwaffen eingedämmt wurde.
    • Die schrittweise Abrüstung von Kernwaffen ist im NPT verbindlich verankert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3803 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩