
← Start26.3803 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen. Gibt es Fortschritte?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat am 1. April 2026 entschieden, dass er der Initiative für einen Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ohne Gegenvorschlag ablehnt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat hat am 1. April 2026 entschieden, dass er der Initiative für einen Schweizer Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ohne Gegenvorschlag ablehnt.1
+ 4 mehr
- Das hat er mitunter damit begründet, dass «substanzielle Fortschritte bei Abrüstung und Risikoreduktion am wirksamsten im Rahmen des 1970 in Kraft getretenen Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) erzielt werden können»
- Die 11. Überprüfungskonferenz des NPT ist im Mai 2026 jedoch ohne Schlussdokument und ohne Plan für nukleare Abrüstung zu Ende gegangen.
- Das ist die dritte Überprüfungskonferenz in Folge (2015, 2022, 2026), die ohne Ergebnis endete; ein im Konsens verabschiedetes Schlussdokument hat der NPT-Überprüfungsprozess letztmals 2010 hervorgebracht.
- Es sind also seit 2015 keine Fortschritte mehr erzielt worden – trotz starker Verschlechterung der nuklearen Bedrohungslage weltweit.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- 1 und 3: Der Bundesrat unterstützt weiterhin das Ziel einer Welt ohne Kernwaffen.1
+ 4 mehr
- Er hält fest, dass Fortschritte in der Abrüstung am ehesten im Rahmen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT; SR 0.515.03) erzielt werden können.
- Der NPT ist ein zentrales Element der globalen Sicherheitsarchitektur und wird von der grossen Mehrheit seiner 191 Vertragsstaaten gewissenhaft umgesetzt.
- Er zeigt seine Wirkung konkret darin, dass die Verbreitung von Kernwaffen eingedämmt wurde.
- Die schrittweise Abrüstung von Kernwaffen ist im NPT verbindlich verankert.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört