
← Start26.3817 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist die Wiedereröffnung des DEZA-Büros in Pyongyang wirklich opportun für die Schweiz?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonGerhard Pfister
GPMIT
ZGZug
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Gerhard Pfister
GPMIT
ZGZug reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
- 2
Antwort des Bundesrates
- Eine Wiedereröffnung des DEZA-Kooperationsbüros ist nicht vorgesehen.1
+ 4 mehr
- Geplant ist hingegen die Eröffnung in Pjöngjang eines «Schweizer Büro in der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK)», welches der Schweizer Botschaft in Peking unterstellt und in reduzierter Form mit diplomatischem Personal betrieben würde.
- Die Betriebsaufnahme hängt vom Entscheid der zuständigen Behörden der DVRK ab.
- Für die Instandstellung der Räumlichkeiten in Pjöngjang rechnet das EDA mit einmaligen Investitionskosten von 200 000 bis 500 000 Franken.
- Die jährlichen Betriebskosten einer reduzierten Präsenz werden auf rund 900 000 Franken geschätzt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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