
← Start26.3822 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Automatisiertes Fahren. Hält die Schweiz mit der technologischen Entwicklung Schritt oder verzögert sie die Zulassung von Technologien, die das Potenzial haben, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonNicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz hat einen rechtlichen Rahmen für die schrittweise Einführung des automatisierten Fahrens geschaffen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweiz hat einen rechtlichen Rahmen für die schrittweise Einführung des automatisierten Fahrens geschaffen.1
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- Während jedoch mehrere europäische Länder bei der Prüfung und Zulassung der Fahrassistenzsysteme der neusten Generation voranschreiten, scheint es, dass in der Schweiz bis heute noch kein solches System zugelassen worden ist.
- Jüngst haben verschiedene ausländische Behörden fortschrittliche Fahrassistenzsysteme zugelassen.
- Dies unter strikten Voraussetzungen und nach zahlreichen Versuchen.
- Auch wenn sie die Fahrzeugführerin oder den Fahrzeugführer nicht ersetzen und eine dauerhafte Überwachung durch diese oder diesen erfordern, können die genannten Systeme dazu beitragen, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern – sofern sie gemäss ihren Nutzungsbedingungen eingesetzt werden werden.1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) verfolgt als zuständige Fachbehörde die von europäischen Ländern erteilten Zulassungen von Assistenzsystemen aktiv.1
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- Es steht hierfür in direktem Austausch mit seinen Partnerbehörden und beteiligt sich an Arbeitsgruppen der UNECE und der EU.
- Das ASTRA prüft jeden Antrag auf Erprobung oder Zulassung.
- Der Bundesrat teilt die Auffassung, dass mit diesen Technologien die Verkehrssicherheit gesteigert und die Effizienz des Verkehrs verbessert werden kann.
- Assistenzsysteme der Stufe 2 wie zum Beispiel der Abstandsregel-Tempomat mit Spurhalteassistent können in der Schweiz ordentlich zugelassen werden, sofern sie nach den einschlägigen internationalen Vorschriften typengenehmigt sind.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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