
← Start26.3834 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unabhängige Forschung in Bankkundenarchiven
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonNadine Masshardt
NMSP
BEBern
Mitunterzeichnende (13)
- Andrea Zryd
AZSP
BEBern
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern
- Miriam Locher
MLSP
BLBasel-Landschaft
- Estelle Revaz
ERSP
GEGenf
- Loïc Dobler
LDSP
JUJura
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Michèle Dünki-Bättig
MDSP
ZHZürich
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Die Forschung zur Schweizer Zeitgeschichte erlebt derzeit einen eigentlichen Boom.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Forschung zur Schweizer Zeitgeschichte erlebt derzeit einen eigentlichen Boom.1
+ 4 mehr
- So trugen z. B. die von der Unabhängigen Expertenkommission «Administrative Versorgungen» verfolgten Projekte zu Heim- und Verdingkindern wesentlich zur Erforschung der Sozialgeschichte bei.
- Mit der jährlichen Publikation der relevanten historischen Quellen zur Schweizer Aussenpolitik durch das Forschungszentrum Dodis nach Ablauf der 30-jährigen Schutzfrist wurde eine wichtige Grundlage für weiterführende Forschungsprojekte geschaffen.
- 25 Jahre nach Auflösung der Unabhängigen Expertenkommission «Schweiz – Zweiter Weltkrieg» erweckt die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg neues Interesse in der historischen Forschung.
- Schliesslich erlebt die Wirtschaftsgeschichte zurzeit eine begrüssenswerte Renaissance.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung der verfassungsrechtlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit und das Interesse an der historischen Forschung zum Schweizer Bankenplatz.1
+ 4 mehr
- Er hat sich zum Anliegen der Forschung in privaten Bankkundenarchiven im Rahmen der Stellungnahme zur Motion 23.4206 geäussert.
- Die diesbezüglichen Anmerkungen sind weiterhin zutreffend; aufgrund der Ablehnung der Motion im Parlament wurde die Frage des regulatorischen Handlungsbedarfs aber nicht weiterverfolgt.
- Unabhängig davon ist es aus Sicht des Bundesrats zumindest zweifelhaft, ob mit einer Anpassung von Art. 47 BankG das vorgebrachte Anliegen des Zugangs zu Bankkundenarchiven für die historische Forschung überhaupt erfüllt werden kann: Im Rahmen des in der Interpellation beschriebenen Kontextes ginge es um die Gewährung des Zugangs zu firmeninternen Archiven von privatwirtschaftlichen Unternehmen.
- Im Gegensatz zu behördlichen Archiven, wo sich auf Grundlage entsprechender (Archivierungs-)Gesetze gegebenenfalls ein öffentlich-rechtlicher Anspruch auf Einsichtnahme in ein behördliches Archiv begründet, ist es Sache des jeweiligen Unternehmens im Rahmen seiner Privatautonomie zu entscheiden, ob und in welcher Form der Zugang an Dritte zu firmenintern geführten Archiven mit privaten Kundendaten gewährt werden kann.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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