Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Massnahmen im Zusammenhang mit Mikroverunreinigungen verhältnismässig ausgestaltet sind und sich an einer fundierten wissenschaftlichen Bewertung orientieren?1
    + 2 mehr
    • Wie stellt der Bundesrat sicher, dass bei Massnahmen zur Reduktion von Mikroverunreinigungen – wie zum Beispiel bei energieintensiven Verfahren wie die thermische Behandlung von Abwässern – das Verhältnnismässigkeitsprinzip gewahrt wird in Bezug auf den Energieverbrauch, die CO2-Emissionen und ihren tatsächlichen Nutzen für den Gewässerschutz aber auch in Bezug auf Wirtschaftlichkeit und technische Machbarkeit?
    • Wie begründet der Bundesrat, dass bei organischen Verbindungen eine differenzierte Bewertung erfolgt, während Pestizide und deren Metaboliten weitgehend einem einheitlichen generischen Vorsorgewert unterliegen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1-2) Wenn der Bundesrat Massnahmen auf Gesetzesstufe vorschlägt oder diese auf Verordnungsstufe präzisiert, werden im Rahmen des Rechtsetzungsprozesses die Auswirkungen auf Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft untersucht, ausgewiesen und im Entscheidungsprozess berücksichtigt.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 45 des Gewässerschutzgesetzes (GSchG, SR 814.20) obliegt der Vollzug und somit die Ausgestaltung und Umsetzung von Massnahmen den Kantonen.
    • Vollzugshilfen des Bundes und interkantonale Merkblätter unterstützen einen einheitlichen und verhältnismässigen kantonalen Vollzug.
    • Die Massnahmen der Kantone stützen sich auf den Stand der Technik ab, den Branchenverbände in Zusammenarbeit mit Bund und Kantonen festlegen und der die wirtschaftliche Tragbarkeit und die technische Machbarkeit berücksichtigt.
    • 3) Die allgemeinen Grenz- und Höchstwerte von 0.1 µg/L der Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201) sowie der Verordnung des EDI über Trinkwasser sowie Wasser in öffentlich zugänglichen Bädern und Duschanlagen (TBDV; SR 817.022.11) für Pestizidwirkstoffe basieren auf dem Vorsorgeprinzip und nicht auf einer konkreten toxikologischen Schwelle.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3836 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩