Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3841 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Sicherheit ohne Verzicht auf den Schuldenabbau

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yvonne BürginZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass für die Dauer von 10 Jahren1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate194

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

❌ 29:163 · Abstimmung · Nationalrat · 30.9.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass für die Dauer von 10 Jahren1
    + 2 mehr
    • der Bundesanteil an den Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank vollumfänglich für zusätzliche Ausgaben zur Stärkung der Landesverteidigung verwendet wird und
    • in Jahren mit einer Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank an den Bund ein Betrag in gleicher Höhe zulasten des positiven Saldos des Ausgleichskontos dem Amortisationskonto gutgeschrieben wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) richtet sich nach der Höhe des Bilanzgewinns der SNB und kann in einen Grundbetrag und darüber hinausgehende Zusatzausschüttungen aufgeteilt werden.
    • Der Bund verbucht den Grundbetrag (666 Mio.) als ordentliche Einnahme und verwendet ihn damit zur Finanzierung des ordentlichen Haushalts, aus dem auch ein bedeutender Anteil des geplanten Wachstums der Armeeausgaben finanziert wird.
    • Die Zusatzausschüttungen werden seit 2021 als ausserordentliche Einnahmen budgetiert und verbucht und dem Amortisationskonto gutgeschrieben.
    • Sie werden damit für den Abbau der coronabedingten Verschuldung verwendet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Abstimmung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Nein-Stimmen kamen

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3841 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2026 — Herbstsession 2026 · 29:163 (1 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Nationalrat: «Abstimmung» — 26.3841 (30.9.2026) — abgerufen 19.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩