
← Start26.3849 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 «Abbayes vaudoises». Ist die leihweise Abgabe von Waffen unmöglich?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSylvain Freymond
SFSVP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (13)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sylvain Freymond
SFSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Anfang Juni, mitten in der Zeit der Festlichkeiten, die von den «abbayes vaudoises» (Waadtländer Abteien) organisiert werden, wurden die Abteien darüber informiert, dass der Kanton Waadt ihnen keine Ordonnanzwaffen mehr ausleiht, wie er dies traditionellerweise und unter sehr strikten Auflagen getan hat.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Anfang Juni, mitten in der Zeit der Festlichkeiten, die von den «abbayes vaudoises» (Waadtländer Abteien) organisiert werden, wurden die Abteien darüber informiert, dass der Kanton Waadt ihnen keine Ordonnanzwaffen mehr ausleiht, wie er dies traditionellerweise und unter sehr strikten Auflagen getan hat.1
+ 3 mehr
- Das kantonale Amt für zivile Sicherheit und Militär erklärt, keine Wahl gehabt zu haben: Nach einer Neubeurteilung seiner langjährigen Praxis komme es zum Schluss, dass keine ausreichende rechtliche Grundlage dafür existiere, den »abbayes vaudoises» die Waffen, die vom Kanton aufbewahrt werden, leihweise abzugeben.
- Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Widerspricht es in jedem Fall dem Bundesrecht, wenn die Kantone Armeegewehre, die sie aufbewahren, leihweise an die «abbayes vaudoises» abgegeben?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Abgabe von Leihwaffen ist in der Verordnung des VBS über das Schiesswesen ausser Dienst (Schiessverordnung des VBS; SR 512.311) wie folgt geregelt:1
+ 1 mehr
- Unpersönlichen Leihwaffen können gemäss Artikel 3, 48 und 49 der Schiessverordnung des VBS an anerkannte Schiessvereine im Rahmen von Jungschützen-, Pistolenjuniorenkursen und Jugendschiessanlässe abgegeben werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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