
← Start26.3853 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verfolgung der Bahai in mehreren Ländern. Wie kann die Schweiz diese Gemeinschaft unterstützen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonLaurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
Mitunterzeichnende (14)
- Estelle Revaz
ERSP
GEGenf
- Loïc Dobler
LDSP
JUJura
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Der Fall Iran1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Fall Iran1
+ 4 mehr
- Seit 1979 werden die Bahá’í vom iranischen Regime systematisch verfolgt.
- Vor dem Hintergrund des Krieges und der nationalen Krise hat sich die Unterdrückung weiter verschärft.
- Die UNO und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen dokumentieren eine Zunahme von Festnahmen und willkürlichen Inhaftierungen und eine systematische Stigmatisierungskampagne gegen die Bahá’í-Gemeinschaft im Iran.
- Human Rights Watch erachtet dies als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Schutz von Minderheiten ist gemäss der Aussenpolitischen Strategie 2024-2027 (www.eda.admin.ch > Das EDA > Publikationen > Aussenpolitik) und der Leitlinien Menschenrechte 2026-2029 (www.eda.admin.ch > Das EDA > Publikationen > Frieden und Menschenrechte) ein Schwerpunkt der Schweizer Menschenrechtsdiplomatie.1
+ 4 mehr
- Die Schweiz spricht diese Thematik sowohl auf bilateraler wie multilateraler Ebene an.
- Mit dem Iran besteht ein regelmässiger Menschenrechtsdialog, in dessen Rahmen Menschenrechtsfragen – einschliesslich der Rechte von Minderheiten – bilateral mit den iranischen Behörden thematisiert werden.
- Der letzte Dialog fand 2025 statt.
- Auf multilateraler Ebene unterstützte die Schweiz im Januar 2026 im UNO-Menschenrechtsrat die Verlängerung der Mandate des Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran sowie der Fact-Finding-Mission zu Iran.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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