Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3853 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verfolgung der Bahai in mehreren Ländern. Wie kann die Schweiz diese Gemeinschaft unterstützen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Fall Iran1
    + 4 mehr
    • Seit 1979 werden die Bahá’í vom iranischen Regime systematisch verfolgt.
    • Vor dem Hintergrund des Krieges und der nationalen Krise hat sich die Unterdrückung weiter verschärft.
    • Die UNO und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen dokumentieren eine Zunahme von Festnahmen und willkürlichen Inhaftierungen und eine systematische Stigmatisierungskampagne gegen die Bahá’í-Gemeinschaft im Iran.
    • Human Rights Watch erachtet dies als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Schutz von Minderheiten ist gemäss der Aussenpolitischen Strategie 2024-2027 (www.eda.admin.ch > Das EDA > Publikationen > Aussenpolitik) und der Leitlinien Menschenrechte 2026-2029 (www.eda.admin.ch > Das EDA > Publikationen > Frieden und Menschenrechte) ein Schwerpunkt der Schweizer Menschenrechtsdiplomatie.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz spricht diese Thematik sowohl auf bilateraler wie multilateraler Ebene an.
    • Mit dem Iran besteht ein regelmässiger Menschenrechtsdialog, in dessen Rahmen Menschenrechtsfragen – einschliesslich der Rechte von Minderheiten – bilateral mit den iranischen Behörden thematisiert werden.
    • Der letzte Dialog fand 2025 statt.
    • Auf multilateraler Ebene unterstützte die Schweiz im Januar 2026 im UNO-Menschenrechtsrat die Verlängerung der Mandate des Sonderberichterstatters für die Menschenrechtslage im Iran sowie der Fact-Finding-Mission zu Iran.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3853 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩