
← Start26.3857 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Vorausschauender Umgang mit Ausfällen des Zugangs zu kritischen Technologien. Bewertung unserer Ausweichmöglichkeiten
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Isabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, wie die Arbeiten der interdepartementalen Gruppe «Digitale Souveränität», die bereits die Risiken im Zusammenhang mit den digitalen Ressourcen der Bundesverwaltung ermittelt, durch eine systematische Bewertung der Ausweichmöglichkeiten bei einem Ausfall des Zugangs zu kritischen Technologien ergänzt werden können.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht zu prüfen, wie die Arbeiten der interdepartementalen Gruppe «Digitale Souveränität», die bereits die Risiken im Zusammenhang mit den digitalen Ressourcen der Bundesverwaltung ermittelt, durch eine systematische Bewertung der Ausweichmöglichkeiten bei einem Ausfall des Zugangs zu kritischen Technologien ergänzt werden können.1
+ 3 mehr
- Der Bericht soll Folgendes behandeln:
- Er ermittelt unter den bereits erfassten Abhängigkeiten diejenigen, bei denen eine Unterbrechung die Kontinuität der staatlichen Aufgaben gefährden würde.
- Er bewertet in Bezug auf diese Abhängigkeiten die konkreten Szenarien eines Ausfalls: ausländische Beschränkungen, Sanktionen, Exportkontrollen, plötzliche Änderungen der Lizenzbedingungen, Einstellung des Dienstes oder strategische Preiserhöhungen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat anerkennt die Bedeutung von digitalen und anderen Abhängigkeiten der Bundesverwaltung im Zusammenhang mit der Erfüllung staatlicher Aufgaben.
- Entsprechende Fragestellungen werden grundsätzlich im betrieblichen Kontinuitätsmanagement und Risikomanagement der Departemente und Ämter angegangen.
- Die IDAG Digitale Souveränität untersucht aktuell allfällige Lücken bei den Risikoszenarien, um den durch geopolitische Ereignisse der letzten Zeit veränderten Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen und über die Bundesverwaltung hinweg ein einheitliches Verständnis sicherzustellen.
- Die IDAG hat auch den Auftrag, Empfehlungen für Massnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit und Vertraulichkeit von digitalen Ressourcen auszuarbeiten.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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