Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3866 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stoppt die Verschwendung von medizinischem Material, die die Gesundheitskosten erhöht und der Umwelt schadet!

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Leistungserbringer, insbesondere Spitäler, dazu zu bewegen, Hilfsmittel und medizinisches Material nach den WZW-Kriterien (Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit) zurückzunehmen und wiederzuverwenden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Leistungserbringer, insbesondere Spitäler, dazu zu bewegen, Hilfsmittel und medizinisches Material nach den WZW-Kriterien (Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit) zurückzunehmen und wiederzuverwenden.1
    + 1 mehr
    • Er soll insbesondere die Partner des Gesundheitswesens beauftragen, sich zu diesem Zweck auf tarifliche Anreize zu einigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst es, wenn Spitäler und andere Leistungserbringer möglichst viele Mehrwegprodukte einsetzen.
    • Denn gemäss dem Projekt « Ressourceneffizienz in Schweizer Spitälern» des Nationalen Forschungsprogramms «Nachhaltige Wirtschaft» (NFP 73) spielt insbesondere die Vermeidung von Abfällen eine zentrale Rolle für die Stärkung der Kreislaufwirtschaft im Gesundheitswesen.
    • Beispielsweise sollten wiederverwendbare Hilfsmittel, wie Rollstühle oder Bewegungsschienen, so lange und so oft wie möglich wiederverwendet werden.
    • Im Gesundheitswesen steht jedoch die Patientensicherheit im Vordergrund.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3866 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩