Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Folgendes vorzulegen:1
    + 2 mehr
    • eine Revision der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV) mit dem Ziel, die Bewilligungskriterien für patentabgelaufene Arzneimittel, die im Ausland bereits vertrieben werden, erheblich zu vereinfachen;
    • eine Revision der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) mit dem Ziel, die Festsetzung von wirtschaftlich tragbaren Preisen für diese Arzneimittelgruppe zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Sorge des Motionärs, dass bei vielen der generikafähigen Arzneimittel keine Generika auf dem Schweizer Markt sind, und unterstützt das Anliegen der Motion, die Marktzutrittshürden für im Ausland bereits zugelassene Arzneimittel mit bekannten Wirkstoffen ohne Innovation (Generika) weiter zu senken.
    • So steht er einer Förderung von Arzneimitteln im patentabgelaufenen Bereich, insbesondere der Generika, mit dem Ziel von Kosteneinsparungen und einer Verbesserung der Versorgung offen gegenüber.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3868 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩