
← Start26.3880 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Datengrundlage zur Umsetzung der Kinderrechte verbessern
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonStefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Stefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Grundlagen geschaffen oder angepasst werden können, damit schweizweit vergleichbare Daten zur Umsetzung der Kinderrechte erhoben werden können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, wie die Grundlagen geschaffen oder angepasst werden können, damit schweizweit vergleichbare Daten zur Umsetzung der Kinderrechte erhoben werden können.1
+ 3 mehr
- Dabei ist insbesondere darzulegen,
- welche Datenlücken hinsichtlich der Lebenssituationen von Kindern und Jugendlichen in der Schweiz bestehen;
- wie bestehende Datenerhebungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie des Kindesschutzes schweizweit harmonisiert werden können und welche rechtlichen Grundlagen dafür notwendig sind; und1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Kinder- und jugendpolitische Förder- und Schutzmassnahmen obliegen in der Schweiz in aller Regel den Kantonen.
- Entsprechend werden aufgrund des föderalen Systems auch die Daten zur Situation von Kindern und Jugendlichen in der Schweiz meistens durch die Kantone und Gemeinden erhoben.
- Der Bund verfügt zudem nicht über eine entsprechende Verfassungsgrundlage, weshalb er keine umfassenden Daten zur Kinder- und Jugendhilfe erheben kann (siehe Bericht in Erfüllung des Po.
- 19.3119 Feri Yvonne «Wissen zu Kindeswohlgefährdungen bündeln, damit die Unterstützungsleistung passt»).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört