
← Start26.3899 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Barrieren abbauen. Zeitgemässe Bildung ermöglichen
In Ständerat geplant
Eingereicht vonMarianne Binder-Keller
MBMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Marianne Binder-Keller
MBMIT
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Regelung des Eigengebrauchs im Urheberrechtsgesetz (Art. 19 URG) so anzupassen, dass Werke der Literatur und Kunst in digitaler Form im Unterricht sinnvoll genutzt werden können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Regelung des Eigengebrauchs im Urheberrechtsgesetz (Art. 19 URG) so anzupassen, dass Werke der Literatur und Kunst in digitaler Form im Unterricht sinnvoll genutzt werden können.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Annahme
- Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
+ 3 mehr
- Eine Anpassung der gesetzlichen Regelung zur Nutzung von Werken in Schulen erscheint angesichts der technischen Entwicklungen sachgerecht.
- Bei der Umsetzung der Motion sind die Interessen der Nutzerinnen und Nutzer, der Rechteinhaberinnen und Rechteinhaber sowie allfällige grundrechtliche und internationale Vorgaben zu berücksichtigen.
- Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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