
← Start26.3905 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Qualität im Gesundheitswesen sichern. Auch durch die Digitalisierung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Die Qualität im Gesundheitswesen ist von höchster Bedeutung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Qualität im Gesundheitswesen ist von höchster Bedeutung.1
+ 4 mehr
- Seit Inkrafttreten des KVG im Jahr 1996 wird von den Akteuren erwartet, dass sie in angemessener Form die Qualität sichern und weiterentwickeln.
- Inzwischen bestehen zahlreiche Instrumente und Gefässe zur Qualitätssicherung- und förderung.
- Dazu gehört seit 2021 auch die Eidgenössische Qualitätskommission, die auch nach 4 Jahren noch keine Empfehlungen oder verbindliche Vorgaben vorgelegt hat (vgl. Interpellation 25.3439).
- Festzustellen ist auch, dass für die Versicherten keine verständlichen und transparenten Qualitätsdaten und Vergleiche vorliegen.1
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Antwort des Bundesrates
- Mit Inkrafttreten der Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG; SR 832.10 ) zur Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit am 1. April 2021 wurde dem Bundesrat die Aufgabe übertragen, jeweils für vier Jahre die Ziele im Hinblick auf die Sicherung und Förderung der Qualität der Leistungen (Qualitätsentwicklung) festzulegen (Art. 58 KVG).1
+ 4 mehr
- Zur Realisierung dieser Ziele wurde die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK; Art. 58 b ff.
- KVG) eingesetzt.
- Zudem müssen die Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer Qualitätsverträge abschliessen (Art. 58 a KVG) mit dem Ziel, gesamtschweizerisch einheitliche und verbindliche Qualitätskriterien festzulegen.
- Wie in der Stellungnahme zur Interpellation 25.3439 Wyss «Einschätzung der Effizienz und Effektivität der Eidgenössischen Qualitätskommission» ausgeführt, führt die EQK langfristige Arbeiten wie die Ausarbeitung eines nationalen Monitorings und eines Dashboards durch.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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