
← Start26.3926 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neue Kernkraftwerke sind ein Sicherheitsrisiko!
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonAnna-Béatrice Schmaltz
AS
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (11)
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Rudi Berli
RB
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Anna-Béatrice Schmaltz
AS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat beruft sich in seiner Botschaft zur Änderung des Kernenergiegesetzes ausdrücklich auf die "militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine" als Argument für neue Kernkraftwerke.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat beruft sich in seiner Botschaft zur Änderung des Kernenergiegesetzes ausdrücklich auf die "militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine" als Argument für neue Kernkraftwerke.1
+ 4 mehr
- Gleichzeitig blendet er vollständig aus, was dieser Krieg über AKW in Kriegsgebieten lehrt.
- Seit 2022 wurden ukrainische Kernkraftwerke wiederholt beschossen, ihre Stromversorgung mehrfach unterbrochen, Drohnen schlugen in unmittelbarer Nähe von Brennelementlagern ein.
- Im Mai 2026 setzte eine Drohne einen Generator des AKW Barakah (VAE) in Brand und die externe Stromversorgung fiel aus.
- Im Februar 2025 durchschlug eine Drohne die Schutzhülle des Tschernobyl-Sarkophags und löste wochenlange Schwelbrände aus.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Kernkraftwerke werden so gebaut, dass sie gegen externe Einwirkungen gut geschützt sind.1
+ 2 mehr
- Konkrete Schutzanforderungen, die erfüllt sein müssen, sind insbesondere:
- robuste Bauweise des Reaktorgebäudes und des Sicherheitsbehälters u. a. zum Schutz vor Flugzeugabstürzen und schweren Erdbeben;1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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