Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Anna-Béatrice SchmaltzZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat beruft sich in seiner Botschaft zur Änderung des Kernenergiegesetzes ausdrücklich auf die "militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine" als Argument für neue Kernkraftwerke.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat beruft sich in seiner Botschaft zur Änderung des Kernenergiegesetzes ausdrücklich auf die "militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine" als Argument für neue Kernkraftwerke.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig blendet er vollständig aus, was dieser Krieg über AKW in Kriegsgebieten lehrt.
    • Seit 2022 wurden ukrainische Kernkraftwerke wiederholt beschossen, ihre Stromversorgung mehrfach unterbrochen, Drohnen schlugen in unmittelbarer Nähe von Brennelementlagern ein.
    • Im Mai 2026 setzte eine Drohne einen Generator des AKW Barakah (VAE) in Brand und die externe Stromversorgung fiel aus.
    • Im Februar 2025 durchschlug eine Drohne die Schutzhülle des Tschernobyl-Sarkophags und löste wochenlange Schwelbrände aus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Kernkraftwerke werden so gebaut, dass sie gegen externe Einwirkungen gut geschützt sind.1
    + 2 mehr
    • Konkrete Schutzanforderungen, die erfüllt sein müssen, sind insbesondere:
    • robuste Bauweise des Reaktorgebäudes und des Sicherheitsbehälters u. a. zum Schutz vor Flugzeugabstürzen und schweren Erdbeben;1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3926 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩