
← Start26.3932 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Technische Möglichkeiten nutzen für die Gleichbehandlung von gehörlosen Personen beim Zugang zu den Führerausweiskategorien
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBarbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- In der Schweiz dürfen gehörlose und hörbehinderte Menschen Motorfahrzeuge führen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der Schweiz dürfen gehörlose und hörbehinderte Menschen Motorfahrzeuge führen.1
+ 4 mehr
- Für Personenwagen der Kategorie B bestehen keine Anforderungen an das Hörvermögen.
- Entscheidend ist allein die sichere Fahreignung.
- Anders ist die Situation bei den Kategorien C, D und BPT.
- Hier gelten strengere medizinische Anforderungen, die ein Mindesthörvermögen voraussetzen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Für die Kategorien C und D, die Unterkategorien C1 und D1 sowie für die Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport (BPT) gelten strengere medizinische Anforderungen.1
+ 4 mehr
- Diese ergeben sich aus dem erhöhten Gefährdungspotenzial schwerer, beladener Fahrzeuge sowie aus der besonderen Verantwortung bei der berufsmässigen Beförderung von Personen.
- Das Hörvermögen ist dabei ein ergänzender Sicherheitsfaktor, etwa für Warnsignale, Einsatzfahrzeuge, Zurufe, umstürzende Ladung, ungewöhnliche Fahrzeuggeräusche oder Notfallsituationen.
- Das betrifft sowohl Busse als auch Lastwagen: Diese sind schwer, haben längere Bremswege, grössere Abmessungen und können bei Unfällen besonders schwere Schäden verursachen.
- Bei Bussen kommt die besondere Verantwortung für die Passagiere hinzu.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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