Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierschutzverordnung (TSchV) so anzupassen, dass Schlaufzügel sowie funktional gleichwirkende Hilfsmittel bei Equiden grundsätzlich verboten werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Tierschutzverordnung (TSchV) so anzupassen, dass Schlaufzügel sowie funktional gleichwirkende Hilfsmittel bei Equiden grundsätzlich verboten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das schweizerische Tierschutzrecht verbietet jede ungerechtfertigte Beeinträchtigung der Würde, des Wohlergehens und der Gesundheit von Tieren.
    • Dieser Grundsatz gilt auch dann, wenn das verwendete Hilfsmittel nicht explizit verboten ist.
    • Tierschutzwidrige Anwendungen grundsätzlich erlaubter Hilfsmittel können bereits unter der geltenden Rechtslage geahndet werden.
    • Im Rahmen der Revision der Tierschutzverordnung (TSchV, SR 455.1) wurden per 1. Januar 2014 bei Equiden die allgemeinen Anforderungen zum Verbot übermässiger Zwangseinwirkungen, von erzwungenen Körperhaltungen sowie jeder vermeidbaren Beeinträchtigung des Tierwohls verstärkt (AS 2018 573).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3945 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩