
← Start26.3951 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Treibstoffpreise auf Rekordniveau. Welche Sofortmassnahmen prüft der Bundesrat zur Entlastung von Bevölkerung und Wirtschaft?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonThomas Knutti
TKSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Thomas Knutti
TKSVP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Wie beurteilt der Bundesrat die aktuellen Auswirkungen der hohen Treibstoffpreise auf Haushalte, Gewerbe, Landwirtschaft und Transportwirtschaft?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie beurteilt der Bundesrat die aktuellen Auswirkungen der hohen Treibstoffpreise auf Haushalte, Gewerbe, Landwirtschaft und Transportwirtschaft?1
+ 2 mehr
- Welche kurzfristigen Massnahmen zur Entlastung der Bevölkerung und der Wirtschaft bei ausserordentlich hohen Treibstoffpreisen wurden geprüft oder werden derzeit geprüft?
- Welche Auswirkungen hätte ein befristeter Verzicht auf die Mineralölsteuer auf Benzin und Diesel auf den Treibstoffpreis pro Liter?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Krieg im Iran und die damit verbundenen Unsicherheiten haben seit Ende Februar zu einem Anstieg der Erdöl- und Gaspreise geführt.1
+ 4 mehr
- Nach einem deutlichen Rückgang im Zuge der zwischenzeitlichen geopolitischen Entspannung stiegen die Preise seit Anfang Juli wieder, liegen aber klar unter dem zwischenzeitlichen Maximum von Mai.
- Für die Schweiz wird aktuell davon ausgegangen, dass die Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum begrenzt bleiben.
- Die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes geht in ihrer Prognose vom 18. Juni für 2026 von einer Teuerung von +0,6 % sowie einem realen Wirtschaftswachstum von +0,9 % aus.
- Obwohl die Unsicherheit weiterhin hoch ist, ist die Situation insgesamt nicht vergleichbar mit dem Jahr 2022, als die Energiepreise infolge des Kriegs in der Ukraine stark anstiegen und die Inflation im Jahresdurchschnitt 2,8 % betrug.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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