Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3955 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Minderjährige vor KI-generierten intimen Bildern schützen

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Céline AmaudruzGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Gesetzgebungsvorhaben rechtliche Anpassungen und konkrete Umsetzungsmassnahmen vorzulegen, um Minderjährige vor ohne Einwilligung künstlich generierten intimen Bildern (sexuelle Deepfakes und «Nudifizierung») zu schützen, die rasche Entfernung solcher Bilder sicherzustellen, eine wirksame strafrechtliche Verfolgung zu ermöglichen und eine koordinierte Unterstützung für Schulen zu gewährleisten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Gesetzgebungsvorhaben rechtliche Anpassungen und konkrete Umsetzungsmassnahmen vorzulegen, um Minderjährige vor ohne Einwilligung künstlich generierten intimen Bildern (sexuelle Deepfakes und «Nudifizierung») zu schützen, die rasche Entfernung solcher Bilder sicherzustellen, eine wirksame strafrechtliche Verfolgung zu ermöglichen und eine koordinierte Unterstützung für Schulen zu gewährleisten.1
    + 2 mehr
    • Das Strafrecht und das Gesetz über Kommunikationsplattformen sollen entsprechend angepasst und eine bundesweite Koordination mit den Kantonen aufgebaut werden, um die Herstellung, Verbreitung und missbräuchliche Nutzung ohne Einwilligung künstlich generierter intimer Bilder von Minderjährigen wirksam zu verhindern und zu ahnden.
    • Dazu sind rasche Mechanismen zur Meldung solcher Bilder, zur Sicherung von Beweisen und zur Unterstützung der Opfer einzurichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3955 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩