Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Céline AmaudruzGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament spätestens im Rahmen der Botschaft zur AP30+ oder der nächsten einschlägigen Revision des Agrarzollrechts einen Vorschlag zu unterbreiten, der darauf abzielt, die Schweizer Produktion von Eiweisserbsen, Ackerbohnen und anderen für die menschliche Ernährung bestimmten Körnerleguminosen besser zu schützen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament spätestens im Rahmen der Botschaft zur AP30+ oder der nächsten einschlägigen Revision des Agrarzollrechts einen Vorschlag zu unterbreiten, der darauf abzielt, die Schweizer Produktion von Eiweisserbsen, Ackerbohnen und anderen für die menschliche Ernährung bestimmten Körnerleguminosen besser zu schützen.1
    + 3 mehr
    • Der Vorschlag soll mit den internationalen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar sein.
    • Er soll jedoch die bestehenden Handlungsspielräume voll ausschöpfen, damit die Schweizer Produktion von Hülsenfrüchten gegenüber Importen nicht länger benachteiligt ist.
    • Der Bundesrat prüft folgende Instrumente und setzt sie um, soweit dies rechtlich möglich ist:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die bei der WTO für die Schweiz verbindlich festgelegten Maximalzölle für Körnerleguminosen zu Speisezwecken lassen keinen respektive nur einen sehr begrenzten Grenzschutz zu.
    • Für unbearbeitete Waren betragen diese maximal zulässigen Zölle je 100 kg: Fr.
    • 0.- für Linsen, Fr.
    • 0.85 für Erbsen, Fr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3964 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩