
← Start26.3967 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fossile Unabhängigkeit
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJürg Grossen
JGGLP
BEBern
Mitunterzeichnende (17)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jürg Grossen
JGGLP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Der aktuelle Krieg im Iran sowie die damit verbundenen Spannungen im Nahen Osten haben erneut zu steigenden Ölpreisen und Unsicherheiten auf den internationalen Energiemärkten geführt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der aktuelle Krieg im Iran sowie die damit verbundenen Spannungen im Nahen Osten haben erneut zu steigenden Ölpreisen und Unsicherheiten auf den internationalen Energiemärkten geführt.1
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- Solche Entwicklungen verdeutlichen die anhaltende Abhängigkeit der Schweiz von importierten fossilen und nuklearen Energieträgern und die damit verbundenen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Risiken.
- Bereits frühere Krisen – von den Ölkrisen der 1970er-Jahre über geopolitische Konflikte im Nahen Osten bis hin zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine – haben gezeigt, dass die starke Abhängigkeit von fossilen Energieimporten erhebliche Kosten verursacht und die Versorgungssicherheit der Schweiz beeinträchtigt.
- Die Schweiz importiert sämtliche Erdölprodukte, Erdgas sowie Uran aus dem Ausland.
- Gemäss Berechnungen flossen dafür im 2024 brutto rund acht Milliarden Franken ins Ausland.1
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Antwort des Bundesrates
- Um die Versorgung des Landes im Fall von Versorgungsengpässen (z. B. aufgrund von geopolitischen Spannungen) zu gewährleisten kann der Bund, bei Bedarf, Pflichtlager von Erdölprodukten freigeben.1
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- In Zusammenhang mit dem Iran-Krieg hat es der Bund bis jetzt noch nicht als notwendig erachtet, die Pflichtlager freizugeben.
- Auch bei den nuklearen Energieträgern ist die mittelfristige Versorgung dank der möglichen Lagerung und der global breit diversifizierten Produktion gesichert.
- Mit dem Klimaziel von Netto-Null Treibhausgasemissionen bis 2050, das im Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG, SR 814.310) verankert ist, sowie dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien (AS 2024 679) bestehen langfristige Strategien und Massnahmen, um die Nutzung fossiler Energieträger zu reduzieren, die Energieeffizienz zu stärken und die einheimischen erneuerbaren Energieträger auszubauen.
- Auch wenn die Strompreise nach der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine deutlich gestiegen sind, erwies sich die schweizerische Volkswirtschaft als robust, dies auch in Anbetracht der gestiegenen amerikanischen Zölle und der damit verbundenen Unsicherheiten.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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