
← Start26.3971 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 PFAS-belastete Produkte "strecken", damit sie den Vorschriften entsprechen. Eine nachhaltige Strategie für Wirtschaft und Gesundheit?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat meine Frage 26.7536 zur Umsetzung der Motion 25.3421 nicht zufriedenstellend beantwortet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat hat meine Frage 26.7536 zur Umsetzung der Motion 25.3421 nicht zufriedenstellend beantwortet.1
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- Die Motion sieht vor, dass Produkte, deren PFAS-Gehalte die zulässigen Höchstwerte überschreiten, während einer Übergangsfrist von drei Jahren mit vorschriftskonformen Produkten gemischt werden dürfen, damit die betroffenen Produzentinnen und Produzenten ihre Produkte weiterhin verkaufen können.
- Zur Erinnerung: PFAS werden als «Ewigkeitschemikalien» bezeichnet, weil sie äusserst langlebig sind und sich in Böden und Organismen anreichern.
- Ohne drastische Massnahmen an der Quelle werden die PFAS-Konzentrationen in Böden, Fleisch, Milch, Eiern und in unseren eigenen Körpern weiter ansteigen.
- Es ist erwiesen, dass eine langfristige Belastung durch diese Stoffe mit zahlreichen, teils schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen verbunden ist.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die vorgeschlagene, befristete Regelung setzt die Motion 25.3421 «PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten» um.1
+ 4 mehr
- Die vorgesehene Befristung von drei Jahren macht deutlich, dass es sich um eine vorübergehende Ausnahmeregelung und nicht um eine dauerhafte Anpassung des Lebensmittelrechts handelt.
- Sie soll den betroffenen Betrieben erlauben, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen.
- Eine Verlängerung der Frist ist nicht vorgesehen.
- Die vorgeschlagene Ausnahmeregelung zur Umsetzung der Motion 25.3421 ist aktuell in der Vernehmlassung.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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