Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.3971 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 PFAS-belastete Produkte "strecken", damit sie den Vorschriften entsprechen. Eine nachhaltige Strategie für Wirtschaft und Gesundheit?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat meine Frage 26.7536 zur Umsetzung der Motion 25.3421 nicht zufriedenstellend beantwortet.1
    + 4 mehr
    • Die Motion sieht vor, dass Produkte, deren PFAS-Gehalte die zulässigen Höchstwerte überschreiten, während einer Übergangsfrist von drei Jahren mit vorschriftskonformen Produkten gemischt werden dürfen, damit die betroffenen Produzentinnen und Produzenten ihre Produkte weiterhin verkaufen können.
    • Zur Erinnerung: PFAS werden als «Ewigkeitschemikalien» bezeichnet, weil sie äusserst langlebig sind und sich in Böden und Organismen anreichern.
    • Ohne drastische Massnahmen an der Quelle werden die PFAS-Konzentrationen in Böden, Fleisch, Milch, Eiern und in unseren eigenen Körpern weiter ansteigen.
    • Es ist erwiesen, dass eine langfristige Belastung durch diese Stoffe mit zahlreichen, teils schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen verbunden ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die vorgeschlagene, befristete Regelung setzt die Motion 25.3421 «PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten» um.1
    + 4 mehr
    • Die vorgesehene Befristung von drei Jahren macht deutlich, dass es sich um eine vorübergehende Ausnahmeregelung und nicht um eine dauerhafte Anpassung des Lebensmittelrechts handelt.
    • Sie soll den betroffenen Betrieben erlauben, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen.
    • Eine Verlängerung der Frist ist nicht vorgesehen.
    • Die vorgeschlagene Ausnahmeregelung zur Umsetzung der Motion 25.3421 ist aktuell in der Vernehmlassung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3971 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩