Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Seit 2026 gibt es eine gesetzliche Grundlage für die Nutzung von Flexibilitäten durch die Netzbetreiber.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit 2026 gibt es eine gesetzliche Grundlage für die Nutzung von Flexibilitäten durch die Netzbetreiber.1
    + 4 mehr
    • Dabei können gemäss Artikel 17c StromVG Bezug, Speicherung oder Einspeisung von Elektrizität so gesteuert werden, dass das Netz entlastet wird («netzdienlich»).
    • Die Nutzung ist grundsätzlich vertraglich zwischen Netzbetreiber und Flexibilitätsinhaber zu vereinbaren.
    • Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bilden vor dem 1.1.2026 bestehende Flexibilitätsnutzungen, die ohne Vertrag weitergeführt werden können, solange der Nutzung durch die Flexibilitätsinhaber nicht widersprochen wird (Art. 17c Abs.3 StromVG).
    • Diese bestehenden Flexibilitäten (z. B. mit Rundsteuerungen ferngesteuerte Speicherheizungen, Elektroboiler) existieren teilweise seit Jahrzehnten und wurden ursprünglich insbesondere zur Verschiebung des Stromverbrauchs in die Nacht eingeführt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Nutzung von Flexibilitäten sowohl den Energiemarkt als auch das Netz beeinflusst.1
    + 3 mehr
    • In der Vergangenheit waren üblicherweise die Preise tief, wenn die Netze wenig beansprucht wurden.
    • Die Verlagerung des Verbrauchs in diese Zeitspannen – d. h. zumeist in die Nacht – war deshalb in den meisten Fällen nicht nur markt-, sondern auch netzdienlich.
    • Artikel 17c des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) sowie die unlängst eingeführten Artikel 19a–19d der Stromversorgungsverordnung1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3974 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩