
← Start26.3974 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Nutzen Verteilnetzbetreiber "bestehende Flexibilitäten" gesetzeswidrig?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJürg Grossen
JGGLP
BEBern
Mitunterzeichnende (17)
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
- Barbara Portmann
BPGLP
AGAargau
- Fabienne Stämpfli
FSGLP
BEBern
- Céline Weber
CWGLP
VDWaadt
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Jürg Grossen
JGGLP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Seit 2026 gibt es eine gesetzliche Grundlage für die Nutzung von Flexibilitäten durch die Netzbetreiber.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Seit 2026 gibt es eine gesetzliche Grundlage für die Nutzung von Flexibilitäten durch die Netzbetreiber.1
+ 4 mehr
- Dabei können gemäss Artikel 17c StromVG Bezug, Speicherung oder Einspeisung von Elektrizität so gesteuert werden, dass das Netz entlastet wird («netzdienlich»).
- Die Nutzung ist grundsätzlich vertraglich zwischen Netzbetreiber und Flexibilitätsinhaber zu vereinbaren.
- Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bilden vor dem 1.1.2026 bestehende Flexibilitätsnutzungen, die ohne Vertrag weitergeführt werden können, solange der Nutzung durch die Flexibilitätsinhaber nicht widersprochen wird (Art. 17c Abs.3 StromVG).
- Diese bestehenden Flexibilitäten (z. B. mit Rundsteuerungen ferngesteuerte Speicherheizungen, Elektroboiler) existieren teilweise seit Jahrzehnten und wurden ursprünglich insbesondere zur Verschiebung des Stromverbrauchs in die Nacht eingeführt.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Nutzung von Flexibilitäten sowohl den Energiemarkt als auch das Netz beeinflusst.1
+ 3 mehr
- In der Vergangenheit waren üblicherweise die Preise tief, wenn die Netze wenig beansprucht wurden.
- Die Verlagerung des Verbrauchs in diese Zeitspannen – d. h. zumeist in die Nacht – war deshalb in den meisten Fällen nicht nur markt-, sondern auch netzdienlich.
- Artikel 17c des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) sowie die unlängst eingeführten Artikel 19a–19d der Stromversorgungsverordnung1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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