
← Start26.3977 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Schaffung einer nationalen Online-Polizeipatrouille nach dänischem Vorbild
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonRaphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
Mitunterzeichnende (13)
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Gerhard Andrey
GA
GRÜFRFreiburg
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Sophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, in der Schweiz eine nationale Online-Polizeipatrouille nach dem Vorbild der «Politiets Online Patrulje» der dänischen Polizei zu schaffen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, in der Schweiz eine nationale Online-Polizeipatrouille nach dem Vorbild der «Politiets Online Patrulje» der dänischen Polizei zu schaffen.1
+ 1 mehr
- Ein Bericht soll insbesondere darlegen, wie eine solche Patrouille unter Berücksichtigung der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen organisiert werden könnte.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt die Einschätzung, dass der digitale Raum für Prävention, Sicherheit und Strafverfolgung an Bedeutung gewinnt.
- Die Polizeibehörden von Bund und Kantonen sind bereits heute im digitalen Raum präsent, namentlich über Webseiten, Informationsangebote, Social-Media-Kanäle sowie über Suisse ePolice, wo je nach Kanton Anzeigen und Meldungen elektronisch erfasst werden können.
- Verschiedene kantonale und städtische Polizeikorps setzen zudem bereits sogenannte iCops, Internet-Community-Polizistinnen und -Polizisten, ein.
- Diese sind insbesondere auf Social-Media-Plattformen wie Instagram oder TikTok aktiv, informieren und sensibilisieren zu Gefahren im digitalen Raum, geben praktische Hinweise, beantworten Fragen und stehen der Bevölkerung als niederschwellige Ansprechpersonen zur Verfügung.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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