
← Start26.3984 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vorsorgeprinzip und PFAS-haltige Pflanzenschutzmittel
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonRaphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
Mitunterzeichnende (11)
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Rudi Berli
RB
GRÜGEGenf
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
+ 2 mehr
- Wie oft wurden die Bestimmungen von Artikel 148a des Landwirtschaftsgesetzes (LwG) bisher angewendet?
- Welche in der Landwirtschaft eingesetzten Mittel oder Materialien waren betroffen und worin lagen die vermuteten Risiken?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Bestimmungen der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161) basieren auf dem Vorsorgeprinzip (Art. 1 Bst. c PSMV) und sollen sicherstellen, dass zugelassene Wirkstoffe und Produkte weder die Gesundheit von Mensch und Tier noch die Umwelt schädigen.1
+ 4 mehr
- Artikel 148 a des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) wurde im Bereich der Pflanzenschutzmittel bislang nicht angewendet.
- Entsprechend waren keine spezifischen Wirkstoffe oder Produkte von Massnahmen nach dieser Bestimmung betroffen, und es erfolgte keine nachträgliche Zulassung aufgrund einer Neubewertung einer solcher Massnahme.
- Risikomindernde Massnahmen wie Auflagen, Einschränkungen, Widerrufe oder Verbote werden grundsätzlich gestützt auf die spezifischen Bestimmungen der PSMV getroffen.
- Der Bundesrat nimmt die neuen Erkenntnisse zu Trifluoracetat (TFA) sehr ernst.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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