Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie oft wurden die Bestimmungen von Artikel 148a des Landwirtschaftsgesetzes (LwG) bisher angewendet?
    • Welche in der Landwirtschaft eingesetzten Mittel oder Materialien waren betroffen und worin lagen die vermuteten Risiken?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Bestimmungen der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161) basieren auf dem Vorsorgeprinzip (Art. 1 Bst. c PSMV) und sollen sicherstellen, dass zugelassene Wirkstoffe und Produkte weder die Gesundheit von Mensch und Tier noch die Umwelt schädigen.1
    + 4 mehr
    • Artikel 148 a des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) wurde im Bereich der Pflanzenschutzmittel bislang nicht angewendet.
    • Entsprechend waren keine spezifischen Wirkstoffe oder Produkte von Massnahmen nach dieser Bestimmung betroffen, und es erfolgte keine nachträgliche Zulassung aufgrund einer Neubewertung einer solcher Massnahme.
    • Risikomindernde Massnahmen wie Auflagen, Einschränkungen, Widerrufe oder Verbote werden grundsätzlich gestützt auf die spezifischen Bestimmungen der PSMV getroffen.
    • Der Bundesrat nimmt die neuen Erkenntnisse zu Trifluoracetat (TFA) sehr ernst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3984 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩