
← Start26.3988 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Einjährige Lernphase. Wie belastbar ist die Wirkungsevaluation des ASTRA?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonGabriela Suter
GSSP
AGAargau
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Gabriela Suter
GSSP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat den Evaluationsbericht des ASTRA zur einjährigen Lernphase (Art. 22 Abs. 1bis VZV) genehmigt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat hat den Evaluationsbericht des ASTRA zur einjährigen Lernphase (Art. 22 Abs. 1bis VZV) genehmigt.1
+ 4 mehr
- Der Bericht kommt zum Schluss, die Verkehrssicherheit habe sich «mit hoher Wahrscheinlichkeit» verbessert.
- Eine methodische Überprüfung dieses Befunds anhand der im Bericht verwendeten ASTRA-Daten wirft jedoch Fragen auf.
- Insbesondere liegen die nicht transparent ausgewiesenen unteren Grenzen der 95-%-Konfidenzintervalle um den Faktor 2,8 bis 3,9 unter den in der Sensitivitätsanalyse genannten Werten.
- Dies ist für die verkehrspolitische Beurteilung der Ergebnisse von Bedeutung.1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Evaluation des ASTRA entspricht den geltenden wissenschaftlichen Standards und wurde unabhängig und objektiv durchgeführt.1
+ 4 mehr
- Das methodische Vorgehen, sämtliche Ergebnisse der Evaluation und die Grenzen der Interpretation der Ergebnisse wurden im Evaluationsbericht sowie dem begleitenden technischen Bericht zur Neuregelung der Lernphase im Rahmen der Fahrausbildung (abrufbar unter www.astra.admin.ch > Dokumentation > Daten und Informationsprodukte > Unfalldaten der Schweiz > Publikationen) transparent, nachvollziehbar und objektiv ausgewiesen.
- Vor diesem Hintergrund beantwortet der Bundesrat die Fragen der Interpellantin wie folgt:
- Der Bundesrat stützt seine Aussage einer «hohen Wahrscheinlichkeit» der Verbesserung der Verkehrssicherheit auf wissenschaftlich anerkannte statistische Testverfahren.
- Massgebend sind der effektiv beobachtete Rückgang der Unfallrate von 18,3 Prozent, wie auch die beiden Grenzen des 95-%-Konfidenzintervalls, welche die Struktur der zugrundeliegenden Daten beschreiben und immer zusammen betrachtet werden müssen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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