Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Katharina Prelicz-HuberZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die zivilgesellschaftlichen Organisationen ZGO spielen eine zentrale Rolle für die Pflege, Aufrechterhaltung und Förderung der sozialen, wirtschaftlichen und menschlichen Sicherheit einer Gesellschaft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die zivilgesellschaftlichen Organisationen ZGO spielen eine zentrale Rolle für die Pflege, Aufrechterhaltung und Förderung der sozialen, wirtschaftlichen und menschlichen Sicherheit einer Gesellschaft.1
    + 4 mehr
    • Die ZGO wirken als wichtige Akteurinnen, wenn es um Transparenz und Information geht; sie sind Garantinnen für Vielfalt, Solidarität und die Pflege eines gemeinschaftlichen Zusammenlebens.
    • In dem Sinne sind ZGO wichtige Gestalterinnen demokratischer Prozesse und treibende Kraft in der Ausgestaltung einer lebendigen und inklusiven Demokratie.
    • Damit sie ihre Kreativität, ihren Gestaltungswillen und die Arbeit voranbringen können, brauchen sie Räume bzw. wirksame Möglichkeiten der Auseinandersetzung und des Austausches und sie müssen Zugang zu Informationen und Entscheidungsprozessen haben, damit die Demokratie gelebt und weiterentwickelt werden kann.
    • Die kritische Beobachtung des politischen Geschehens und die Teilnahme der Zivilgesellschaft an demokratischen Entwicklungen sind grundlegende Elemente von Sicherheit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) setzt sich aus den Aussenministerinnen und Aussenministern der 57 Teilnehmerstaaten zusammen.1
    + 4 mehr
    • Auch die Kooperationspartner sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und bestimmter internationaler Organisationen sind eingeladen.
    • Sie nehmen jedoch nicht an der Beschlussfassung teil.
    • Gemäss der Geschäftsordnung der OSZE ( www.osce.org > About us > Our principles > Decision-making in the OSCE > OSCE Rules of Procedure) vom 1. November 2006 werden die Eröffnungs- und Schlusssitzungen online übertragen.
    • In der Praxis können auch akkreditierte Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO) daran teilnehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3994 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩