Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Dazu stellen sich folgende Fragen an den Bundesrat:1
    + 4 mehr
    • Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Verpflichtung für einen angemessenen Herdenschutz implizit in den Grundsätzen des Tierschutzgesetzes (ins.
    • Art. 3 und 4 TSchG „Schutz vor Schmerzen, Leiden und Schäden“) enthalten ist?
    • Falls nicht, ist er bereit, eine solche Pflicht analog dem österreichischen Tierschutzgesetz (Paragraph 19, „besondere Sorgfaltspflichten für jene Fälle, in denen die Tierhaltung ausserhalb von Unterkünften erfolgt) im Sinne des Tierwohls einzuführen?
    • Wieviel Prozent der Schweizer Alpflächen sind als «nicht zumutbar schützbar» eingestuft und welcher Anteil an Nutztieren weidet so ungeschützt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wer mit Tieren umgeht, hat für ihr Wohlergehen zu sorgen (Art. 3 und 4 Tierschutzgesetz, TSchG, SR 455).1
    + 4 mehr
    • Dies umfasst die Verpflichtung der Tierhalterin oder des Tierhalters, den Herdenschutz so zu organisieren, dass Tiere vor vermeidbaren Risiken geschützt und vorhersehbare Risiken vermindert werden.
    • Dies gilt auch für Gefahren, die sich aus dem Einwirken anderer Tiere ergeben.
    • Eine Sorgfaltspflicht einzuführen, wie sie im österreichischen Tierschutzgesetz enthalten ist, ist daher nicht notwendig.
    • Artikel 10 b Absatz 1 der Jagdverordnung (JSV, SR 922.01) hält fest, dass die Kantone Sömmerungsbetriebe zum Herdenschutz beraten und die Ergebnisse schriftlich festhalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.3996 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩