
← Start26.3996 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Herdenschutz auf Alpen gewährleisten
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonKatharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
- Andrea de Meuron
AD
GRÜBEBern
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Rudi Berli
RB
GRÜGEGenf
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
- Laura Gantenbein
LG
GRÜSOSolothurn
- Raphaël Mahaim
RM
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Anna-Béatrice Schmaltz
AS
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Dazu stellen sich folgende Fragen an den Bundesrat:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Dazu stellen sich folgende Fragen an den Bundesrat:1
+ 4 mehr
- Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Verpflichtung für einen angemessenen Herdenschutz implizit in den Grundsätzen des Tierschutzgesetzes (ins.
- Art. 3 und 4 TSchG „Schutz vor Schmerzen, Leiden und Schäden“) enthalten ist?
- Falls nicht, ist er bereit, eine solche Pflicht analog dem österreichischen Tierschutzgesetz (Paragraph 19, „besondere Sorgfaltspflichten für jene Fälle, in denen die Tierhaltung ausserhalb von Unterkünften erfolgt) im Sinne des Tierwohls einzuführen?
- Wieviel Prozent der Schweizer Alpflächen sind als «nicht zumutbar schützbar» eingestuft und welcher Anteil an Nutztieren weidet so ungeschützt?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Wer mit Tieren umgeht, hat für ihr Wohlergehen zu sorgen (Art. 3 und 4 Tierschutzgesetz, TSchG, SR 455).1
+ 4 mehr
- Dies umfasst die Verpflichtung der Tierhalterin oder des Tierhalters, den Herdenschutz so zu organisieren, dass Tiere vor vermeidbaren Risiken geschützt und vorhersehbare Risiken vermindert werden.
- Dies gilt auch für Gefahren, die sich aus dem Einwirken anderer Tiere ergeben.
- Eine Sorgfaltspflicht einzuführen, wie sie im österreichischen Tierschutzgesetz enthalten ist, ist daher nicht notwendig.
- Artikel 10 b Absatz 1 der Jagdverordnung (JSV, SR 922.01) hält fest, dass die Kantone Sömmerungsbetriebe zum Herdenschutz beraten und die Ergebnisse schriftlich festhalten.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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