Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benoît GaillardVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Wie wird die Prävention bewaffneter Konflikte als unverzichtbarer Ansatz für die Sicherheit der Schweiz zu einem expliziten Element der finalen Strategie?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie wird die Prävention bewaffneter Konflikte als unverzichtbarer Ansatz für die Sicherheit der Schweiz zu einem expliziten Element der finalen Strategie?1
    + 2 mehr
    • Wie wird die zivile Friedensförderung, die über friedenserhaltende Operationen hinausgeht, in der Strategie verankert?
    • Wie soll die Entwicklung der Menschenrechtslage in den verschiedenen Weltregionen beobachtet werden, damit sich entstehende und künftige Konflikte frühzeitig erkennen lassen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu den Fragen 1-2 Die Verhütung von Konflikten ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen und Teil der Sicherheitspolitik.1
    + 4 mehr
    • Die Friedensförderung mit zivilen und militärischen Mitteln ist gesetzlich verankert und gehört zu den Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik.
    • Im Vernehmlassungsentwurf der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 ist sie unter Ziel 6 «Wirksame Beiträge zu Stabilität und Rechtsstaatlichkeit» integriert, wozu auch die Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und zivile Friedensförderung gehören.
    • Die militärische Friedensförderung soll gemäss der Strategie ausgebaut werden und ist komplementär zur zivilen Friedensförderung und zur Konfliktprävention.
    • Die Strategie ist mit der Aussenpolitischen Strategie 2024-2027 abgestimmt, die das Instrumentarium der zivilen Friedensförderung aufzeigt: Gute Dienste und Mediation, Fazilitations- und Dialogunterstützung, Vergangenheitsarbeit, Stärkung rechtsstaatlicher Institutionen, Förderung der Menschenrechte sowie Einbezug von Frauen in Friedens- und Sicherheitsprozesse.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4008 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩