
← Start26.4008 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sicherheitspolitische Strategie. Welchen Stellenwert hat die Konfliktprävention?
Erledigt
Eingereicht vonBenoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (13)
- Simona Brizzi
SBSP
AGAargau
- Miriam Locher
MLSP
BLBasel-Landschaft
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Loïc Dobler
LDSP
JUJura
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Jessica Jaccoud
JJSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Michèle Dünki-Bättig
MDSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Wie wird die Prävention bewaffneter Konflikte als unverzichtbarer Ansatz für die Sicherheit der Schweiz zu einem expliziten Element der finalen Strategie?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wie wird die Prävention bewaffneter Konflikte als unverzichtbarer Ansatz für die Sicherheit der Schweiz zu einem expliziten Element der finalen Strategie?1
+ 2 mehr
- Wie wird die zivile Friedensförderung, die über friedenserhaltende Operationen hinausgeht, in der Strategie verankert?
- Wie soll die Entwicklung der Menschenrechtslage in den verschiedenen Weltregionen beobachtet werden, damit sich entstehende und künftige Konflikte frühzeitig erkennen lassen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zu den Fragen 1-2 Die Verhütung von Konflikten ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen und Teil der Sicherheitspolitik.1
+ 4 mehr
- Die Friedensförderung mit zivilen und militärischen Mitteln ist gesetzlich verankert und gehört zu den Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik.
- Im Vernehmlassungsentwurf der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 ist sie unter Ziel 6 «Wirksame Beiträge zu Stabilität und Rechtsstaatlichkeit» integriert, wozu auch die Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und zivile Friedensförderung gehören.
- Die militärische Friedensförderung soll gemäss der Strategie ausgebaut werden und ist komplementär zur zivilen Friedensförderung und zur Konfliktprävention.
- Die Strategie ist mit der Aussenpolitischen Strategie 2024-2027 abgestimmt, die das Instrumentarium der zivilen Friedensförderung aufzeigt: Gute Dienste und Mediation, Fazilitations- und Dialogunterstützung, Vergangenheitsarbeit, Stärkung rechtsstaatlicher Institutionen, Förderung der Menschenrechte sowie Einbezug von Frauen in Friedens- und Sicherheitsprozesse.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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