
📋 Inkraftsetzung von Artikel 45a des Strassenverkehrsgesetzes
Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
Eingereicht von🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat
Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat
👥 Mitglieder KVF-N (25) · SP 5 · Grüne 3 · GLP 2 · Mitte 4 · FDP 3 · SVP 7 · Lega 1
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Marie-France Roth Pasquier
MRMIT
FRFreiburg
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
- Simon Stadler
SSMIT
URUri
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
- Die vom Parlament beschlossene Umsetzung der Standesinitiative 17.304 «Sichere Strassen jetzt!» bzw. der vom Parlament am 1. Oktober 2021 beschlossene neue Artikel 45a des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) ist zusammen mit den entsprechenden Verordnungsanpassungen per 1. Januar 2027 in Kraft zu setzen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

KVF-N · 17. Nov. 2026
KVF-N berät Differenzen zum Luftfahrtgesetz
▶️ Folge geben✅14:11#Luftfahrtgesetz#Differenzen#Schienengüterverkehr

KVF-S · 4. Sept. 2026
Kommission will Ostschweizer Strassenprojekte im Rahmen der Bundesratsvorlage zu «Verkehr 45» prüfen
✍️ Eigener Vorstoss✅6:3 (1)#Ostschweiz#Röhre#Fäsenstaubtunnel

KVF-N · 20. Jan. 2026
Verlagerungspolitik: KVF-N beschliesst ebenfalls Kommissionsmotion
⚖️ Beschluss14:11#Kommissionsmotion#Kombinierten#Verlagerungspolitik
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die vom Parlament beschlossene Umsetzung der Standesinitiative 17.304 «Sichere Strassen jetzt!» bzw. der vom Parlament am 1. Oktober 2021 beschlossene neue Artikel 45a des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) ist zusammen mit den entsprechenden Verordnungsanpassungen per 1. Januar 2027 in Kraft zu setzen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung Kommission ↗Kommission
- Vorberatung KVF-N ↗IV · KVF-N
- Vorberatung KVF-S ↗IV · KVF-S
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates ↗Verfahrensstand
- Angemeldet ↗Verfahrensstand
- Vorprüfung - in Kommission des Ständerates ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.402 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen↩