← Start26.4038 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vorstellungsrecht für extrainstitutionelle Parlamente

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Motion von Katharina Prelicz-HuberZHZürich eingereicht.
  • Ziel: Vorstellungsrecht für extrainstitutionelle Parlamente schaffen.
  • Ermöglicht Anliegen in nationalrätlichen Kommissionen vorzutragen.
  • Basierend auf Artikel 33 der Bundesverfassung.
  • Status: Geschäft wurde erfolgreich abgeschlossen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate198

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Wer wie abgestimmt hat

1 Abstimmung

👆 Antippen: wer wie gestimmt hat

❌ 60:132 · Abstimmung · Nationalrat · 2.10.2026

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Büro des Nationalrates wird beauftragt, extrainstitutionellen Parlamenten, die im Schweizer Parlament tagen (z. B. Behindertensession, Jugendsession) in geeigneter Form (z. B. auf Antrag) ein Vorstellungsrecht ihrer Anliegen und Petitionen in den zuständigen nationalrätlichen Kommissionen zu gewähren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Artikel 33 der Bundesverfassung (BV; SR 101) gewährleistet das Petitionsrecht, wonach jede Person Anliegen, Vorschläge, Kritik und Beschwerden, die namentlich in den Zuständigkeitsbereich des Parlaments fallen, an dieses richten darf.
    • Dieses Recht steht jeder urteilsfähigen Person zu, auch Minderjährigen und juristischen Personen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Abstimmung nach Partei

Nationalrat · Abstimmung · 🍂 Herbstsession 2026

Balken: woher die Nein-Stimmen kamen

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4038 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.10.2026 — Herbstsession 2026 · 60:132 (3 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Nationalrat: «Abstimmung» — 26.4038 (2.10.2026) — abgerufen 18.11.2026 — Herbstsession 2026
    ↩