Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Basierend auf dem "Abschnitt 3a Gebärdensprache" des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) (Art. 12b, 12c, 12d, 12e) wird ein Gebärdensprachenrahmengesetz inklusiv ergänzenden Änderungen anderer Erlasse, die auf die Stärkung der Massnahmen zur sprachlichen Inklusion abzielen, erarbeitet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Antrag meiner Minderheit, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben, ist in Verbindung mit meinem Antrag zum Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) zu sehen, die Frage der Gebärdensprachen im BehiG zu regeln.»

Auszug

Der Antrag meiner Minderheit, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben, ist in Verbindung mit meinem Antrag zum Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) zu sehen, die Frage der Gebärdensprachen im BehiG zu regeln.

23.09.2026, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage der Anerkennung der Gebärdensprachen beschäftigt unser Parlament seit den 1990er-Jahren durch verschiedene Eingaben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Frage der Anerkennung der Gebärdensprachen beschäftigt unser Parlament seit den 1990er-Jahren durch verschiedene Eingaben. 2022 reichte die CSEC-N eine Motion ein, um die Ausarbeitung eines eigenen Gesetzes zu beantragen. Diese Motion wurde von beiden Räten angenommen.

23.09.2026, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben vorgestern über die Inklusions-Initiative und den Gegenvorschlag abgestimmt.»

Auszug

Wir haben vorgestern über die Inklusions-Initiative und den Gegenvorschlag abgestimmt. Auch gehörlose und hörbehinderte Menschen sind davon betroffen.

23.09.2026, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative Folge geben Antrag der Minderheit (Sauter, Balmer, de Montmollin, Gafner, Heimgartner, Huber, Hug, Rüegsegger, Stettler-Riem Katja, Tuena) Der Initiative keine Folge geben Proposition de la majorité Donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Sauter, Balmer, de Montmollin…»Automatisch übersetzt (Französisch)

23.09.2026, 20:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Basierend auf dem "Abschnitt 3a Gebärdensprache" des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) (Art. 12b, 12c, 12d, 12e) wird ein Gebärdensprachenrahmengesetz inklusiv ergänzenden Änderungen anderer Erlasse, die auf die Stärkung der Massnahmen zur sprachlichen Inklusion abzielen, erarbeitet.1
    + 1 mehr
    • Das Gesetz hat die Anerkennung und die Förderung der Gebärdensprachen sowie die Gleichstellung von gehörlosen und hörbehinderten Menschen zum Ziel.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat antwortet in der Regel in der Fragestunde bzw. schriftlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Vorprüfung - in Kommission des Ständerates

    • Vorprüfung - in Kommission des Ständerates · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.404 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Ständerates
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.9.2026 — Herbstsession 2026 · 102:88 (3 Enth.)
    ↩