
← Start26.4041 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Air 2030. Südkoreanische Kurskorrektur statt amerikanische Bruchlandung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Niklaus-Samuel GuggerEVP
NGZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird ersucht, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er seine Beschaffungsstrategie im Rahmen von Air2030 reevaluiert und mögliche Alternativen aufzeigt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird ersucht, dem Parlament einen Bericht vorzulegen, in dem er seine Beschaffungsstrategie im Rahmen von Air2030 reevaluiert und mögliche Alternativen aufzeigt.1
+ 4 mehr
- Insbesondere sollen folgende Fragen beantwortet werden:
- Mit welchen Mehrkosten und Lieferverzögerungen sind bei der Beschaffung der F-35A und dem Patriot-System zu rechnen?
- Warum wurden bei der Evaluation von Alternativen keine diversifizierte Anbieterstrategie verfolgt, die nebst europäischen Systemen auch südkoreanische Modelle (zB.
- FA-50 oder L-SAM) berücksichtigte?1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Die Beschaffungen des F-35A und des Patriot-Systems sind bereits weit fortgeschritten.
- So hat bei den F-35A vor kurzem die Hauptmontage der Schweizer Flugzeuge begonnen.
- Die Liefertermine beim F-35A gelten weiterhin gemäss Planung.
- Die Auslieferung der ersten acht Flugzeuge ist ab Mitte 2027 geplant.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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