Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4045 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schweizer Sicherheitspolitik: Prävention und Menschenrechte

Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz. Wo bleiben Konfliktprävention, zivile Friedensförderung und Achtung der Menschenrechte?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Unser Land verfügt über eine Vielzahl von Instrumenten, um die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer zu gewährleisten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

21.09.2026, 21:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Verhütung von Konflikten ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen und Teil der Sicherheitspolitik.»

Auszug

Die Verhütung von Konflikten ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen und Teil der Sicherheitspolitik.

21.09.2026, 21:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke zunächst dem Bundesrat für seine Stellungnahme, aber ich stelle fest, dass die Stellungnahme das Problem – oder vielmehr die Inkonsistenz, die ich in meiner Interpellation bezüglich des Handelns des Bundesrats zur Konfliktprävention, zur zivilen Friedensförderung und zur Einhaltung des…»Automatisch übersetzt (Französisch)

21.09.2026, 21:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt. Er verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

21.09.2026, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Unser Land verfügt über eine Vielzahl von Instrumenten, um die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer zu gewährleisten.1
    + 4 mehr
    • Die neue Sicherheitsstrategie setzt jedoch im Wesentlichen auf das Militär, um die Schweiz zu schützen und auf Bedrohungen – insbesondere von aussen – zu reagieren.
    • Das Dokument erwähnt zwar auch Resilienz und internationale Zusammenarbeit, doch diese beiden Aspekte sind auf eine reine Verteidigungsoptik beschränkt.
    • Nun geniesst die Schweiz aber international Glaubwürdigkeit und es kommt ihr eine Schlüsselrolle zu, wenn es um Konfliktprävention, Friedensförderung und Achtung der Menschenrechte geht – Elemente, die in der Strategie nicht ausdrücklich erwähnt und ausgeführt werden, obwohl diese Aufgaben in der Verfassung verankert sind.
    • Die Verhinderung bewaffneter Konflikte ist ein wesentlicher Bestandteil eines Konzepts für eine umfassende Sicherheit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu den Fragen 1-21
    + 4 mehr
    • Die Verhütung von Konflikten ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen und Teil der Sicherheitspolitik.
    • Die Friedensförderung mit zivilen und militärischen Mitteln ist gesetzlich verankert und gehört zu den Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik.
    • Im Vernehmlassungsentwurf der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 ist sie unter Ziel 6 «Wirksame Beiträge zu Stabilität und Rechtsstaatlichkeit» integriert, wozu auch die Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und zivile Friedensförderung gehören.
    • Die militärische Friedensförderung soll gemäss der Strategie ausgebaut werden und ist komplementär zur zivilen Friedensförderung und zur Konfliktprävention.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4045 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩