
← Start26.4046 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Gefährdete Familien im Gazastreifen. Warum erteilt das Staatssekretariat für Migration keine Visa?
In Ständerat geplant
Eingereicht vonCarlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Im Gazastreifen herrscht eine absolute Notsituation.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Gazastreifen herrscht eine absolute Notsituation.1
+ 4 mehr
- Seit Oktober 2023 ist die Bevölkerung dort intensiven israelischen Bombardierungen ausgesetzt, von denen auch lebenswichtige Infrastrukturen wie Spitäler betroffen sind.
- Wer nicht flüchten kann, lebt in den Trümmern und ist Kälte, Wind und Bombardierungen schutzlos ausgeliefert.
- Der Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen ist stark eingeschränkt und die allgemeine Mangellage hat zur Folge, dass die Grundnahrungsmittel knapp sind und zu hohen Preisen weiterverkauft werden.
- Das Schweizer Parlament hat 2013 das Botschaftsasyl abgeschafft.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Seit dem 7. Oktober 2023 haben die zuständigen Behörden 142 Gesuche um Erteilung eines humanitären Visums abgelehnt (Stand 30. Mai 2026).1
+ 4 mehr
- Im gleichen Zeitraum wurden 73 humanitäre Visa erteilt.
- Der Bezug der betroffenen Personen zur Schweiz wird statistisch nicht erfasst.
- Die Schweizer Vertretung im Besetzten Palästinensischen Gebiet verfolgt die Lage im Gazastreifen sehr aufmerksam.
- Die Lebensbedingungen der gesamten Bevölkerung sind nach wie vor äusserst prekär.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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