Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4046 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gefährdete Familien im Gazastreifen. Warum erteilt das Staatssekretariat für Migration keine Visa?

In Ständerat geplant

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Gazastreifen herrscht eine absolute Notsituation.1
    + 4 mehr
    • Seit Oktober 2023 ist die Bevölkerung dort intensiven israelischen Bombardierungen ausgesetzt, von denen auch lebenswichtige Infrastrukturen wie Spitäler betroffen sind.
    • Wer nicht flüchten kann, lebt in den Trümmern und ist Kälte, Wind und Bombardierungen schutzlos ausgeliefert.
    • Der Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen ist stark eingeschränkt und die allgemeine Mangellage hat zur Folge, dass die Grundnahrungsmittel knapp sind und zu hohen Preisen weiterverkauft werden.
    • Das Schweizer Parlament hat 2013 das Botschaftsasyl abgeschafft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Seit dem 7. Oktober 2023 haben die zuständigen Behörden 142 Gesuche um Erteilung eines humanitären Visums abgelehnt (Stand 30. Mai 2026).1
    + 4 mehr
    • Im gleichen Zeitraum wurden 73 humanitäre Visa erteilt.
    • Der Bezug der betroffenen Personen zur Schweiz wird statistisch nicht erfasst.
    • Die Schweizer Vertretung im Besetzten Palästinensischen Gebiet verfolgt die Lage im Gazastreifen sehr aufmerksam.
    • Die Lebensbedingungen der gesamten Bevölkerung sind nach wie vor äusserst prekär.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Ständerat geplant

    • In Ständerat geplant · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4046 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · In Ständerat geplant
    ↩