Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die normative Bedeutung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) auf den ursprünglichen Kerngehalt zurückzuführen und eine Vorlage zur Änderung der massgeblichen rechtlichen Grundlagen zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die normative Bedeutung des Bundesinventars der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) auf den ursprünglichen Kerngehalt zurückzuführen und eine Vorlage zur Änderung der massgeblichen rechtlichen Grundlagen zu unterbreiten.1
    + 2 mehr
    • Es sollen insbesondere die folgenden zwei Punkte klargestellt werden.
    • Es ist festzuhalten, dass Inventarobjekte des ISOS nur dann als Sachplan gemäss Art. 13 RPG gelten, wenn Information und Mitwirkung der Bevölkerung – insbesondere der betroffenen Eigentümer – gemäss Art. 4 RPG erfolgt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN), das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder (ISOS) und das Bundesinventar der historischen Verkehrswege (IVS) dienen der wissenschaftlich begründeten Erfassung von Landschaften, Naturdenkmälern, Ortsbildern sowie historischen Verkehrswegen, die aufgrund ihrer hohen Qualitäten als von nationaler Bedeutung gelten.
    • Obwohl deren Zweck und Kerngehalt grundsätzlich unverändert sind, ist der Bundesrat der Ansicht, dass bei der Anwendung des ISOS Handlungsbedarf besteht.
    • Deshalb schickte er am 26. September 2025 eine Anpassung der Verordnung über das ISOS (VISOS; SR 451.12) und die Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) in die Vernehmlassung.
    • Diese Änderungen sind durch die öffentliche Hand, den Privatsektor und die Zivilgesellschaft abgestützt und werden in Rückmeldungen aus der Vernehmlassung begrüsst.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Ständerat geplant

    • In Ständerat geplant · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4049 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Ständerat geplant
    ↩